Wie bei der Papstwahl

Der Countdown läuft: Bis Donnerstag um Mitternacht müssen die Abstimmungsunterlagen für das Mitgliedervotum bei der SPD eingegangen sein. 300 000 Mitglieder haben sich bereits beteiligt. Samstag Nacht beginnt dann das Auszählen. Das Ergebnis wird für den frühen Abend erwartet.

Es wird eine Nacht- und – je nach Wetterlage – Nebel-Aktion werden. Am Freitag um Mitternacht sollen die Stimmzettel für das SPD-Mitgliedervotum in Berlin eintreffen. Noch lagern sie in einem Frachtzentrum der Post in Leipzig und vermehren sich stetig. Waren es am vergangenen Freitag noch 200 000 Mitglieder, die sich an dem Votum beteiligt haben, ist die Zahl bis Dienstagabend bereits auf 300 000 angestiegen. Bei knapp 475 000 Stimmberechtigten liegt die Wahlbeteiligung damit bereits bei 63 Prozent.

Langsam drängt die Zeit. Bis Donnerstag um Mitternacht müssen die Unterlagen – der ausgefüllte Stimmzettel und die eidesstattliche Erklärung darüber, dass dieser ohne fremde Hilfe ausgefüllt wurde – im Postfach der SPD angekommen sein. Am Freitag werden sie dann auf LKW verladen und – begleitet von einem Sicherheitsunternehmen – nach Berlin gebracht. In der „Station Berlin“, einem ehemaligen Postbahnhof unweit der Parteizentrale, beginnt dann noch in der Nacht die Auszählung.

Bekanntgabe des Kabinetts am Sonntag

Ab zwei Uhr werden zwei Hochleistungsschlitzmaschinen anlaufen, die jeweils bis zu 20 000  Briefumschläge in der Stunde öffnen können. Rund 400 Freiwillige aus dem gesamten Bundesgebiet werden danach mit der Auszählung beginnen. Dabei geht es zu wie bei der Papstwahl: Handys müssen abgegeben werden, Fotoapparate sind verboten, niemand darf den Auszählungsraum verlassen. Beaufsichtigt werden sie von einem Notar sowie von der Mandatsprüf- und Zählkommission der Bundes-SPD.

Das Ende der Auszählung wird am Samstag Nachmittag erwartet. Am frühen Abend soll es der Öffentlichkeit präsentiert werden. Stimmt eine Mehrheit der großen Koalition zu, werden SPD und CDU/CSU die Aufteilung der Bundesministerien und die Namen der künftigen Ministerinnen und Minister bekannt geben. Die Wahl der Bundeskanzlerin und die Vereidigung des Kabinetts sollen nach der bisherigen Planung des Bundestags am kommenden Dienstag stattfinden.

Und egal, wie das Votum der Mitglieder ausfällt – es gibt auf jeden Fall einen Gewinner. „Der Mitgliederentscheid ist ein großartiges Stärkungsprogramm für die SPD“, findet Parteichef Sigmar Gabriel. Rund 3000 Menschen seien in den vergangenen Wochen in die Partei eingetreten, um über die Regierungsbeteiligung abzustimmen. „Noch nie in den letzten Jahrzehnten ist in der Partei so viel diskutiert worden über wichtige politische Fragen wie jetzt.“ Und Gabriel kündigt bereits an: „Wenn große Entscheidungen anstehen, dann wird es das wieder geben.“