Wechsel an der Landesspitze: Ralf Stegner zieht sich zurück

Am Montagmorgen schien Ralf Stegner noch unentschlossen zu sein. Als musikalischen Tipp des Tages empfahl er auf seiner Facebook-Seite den Punk-Klassiker "Should I stay or should I go?" von The Clash. Soll ich bleiben oder gehen? Stegner entschied sich dafür zu gehen. Wobei sein Entschluss kein Schnellschuss gewesen sei. Er habe sich lange mit seiner Familie und Freunden beraten, schreibt der SPD-Politiker in einer Erklärung, die er am Nachmittag veröffentlichte. Dem vorwärts sagte er: "In den vergangenen zwölf Jahren habe ich viel um- und durchsetzen können. Unser Landesverband ist bekannt für progressive Positionen. Dennoch ist irgendwann der Moment gekommen, an dem man jüngere Menschen in die erste Reihe lassen muss."

Stegners Rücktritt ist eine Zäsur in der Geschichte der Nord-SPD. Zwölf Jahre lang stand der 57-Jährige dem Landesverband vor. In diese Zeit fielen Ereignisse wie die Phase in der Großen Koalition unter dem damaligen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen, die Oppositionszeit während der Schwarz-Gelben Regierung sowie die sogenannte Küsten-Koalition unter Führung von Torsten Albig mit den Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) und zuletzt seit 2017 die erneute Rolle in der Opposition. Bewegende politische Zeiten, die Stegner gewohnt knackig zusammenfasst: "Vieles war schön und manches war hart." 

43-Jährige Serpil Midyatli steht als Nachfolgerin bereit

Als Erfolge des Landesverbands unter seiner Führung nennt er unter anderem ein fortschrittliches Steuerkonzept, einen Plan für starke öffentliche Daseinsvorsorge und ein sehr umfassendes Gerechtigkeitskonzept. "In all diesen Konzepten zeigt sich das unverwechselbare Profil der Nord-SPD", kommentiert Stegner die vergangenen zwölf Jahre unter seiner Führung. Seine Nachfolge wird nun aller Voraussicht nach Serpil Midyatli antreten, die aktuell stellvertretende Landesvorsitzende ist. Sie hatte in der vergangenen Woche angekündigt, im März als Vorsitzende kandidieren zu wollen. Das kommentierte Stegner in seiner Erklärung mit einem kleinen Seitenhieb: "Eine, die ganz viel kann, hat nun ihren Hut in den Ring geworfen, auch wenn die Terminabfolge etwas anders als geplant und ein bisschen rumpelig ausfiel."

Die 43-jährige gebürtige Kielerin zog 2009 erstmals in den Landtag von Schleswig-Holstein ein. Dort war sie zunächst Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss. Nach ihrem Wiedereinzug im Jahr 2012 wurde sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende und war Mitglied im Wirtschaftsausschuss. 2017 wurde sie erneut in den schleswig-holsteinischen Landtag gewählt. Seither ist sie Sprecherin für Familienpolitik, Gleichstellung, Integration und Kinderbetreuung. Außerdem gehört Midyatli seit Dezember dem SPD-Bundesvorstand an. Stegner lobt sie im Gespräch mit dem Vorwärts als "starke jüngere Kandidatin, die mit Herz und Verstand Politik macht". Weiter sagt er: "Sie ist innerhalb unserer Partei ausgesprochen beliebt und hat bereits viel Erfahrung im Landes- und Fraktionsvorstand gesammelt. Das ist eine tolle Mischung mit der sie nicht nur in der Partei, sondern auch in der Bevölkerung sehr gut ankommen wird."

Stegner bleibt Fraktionsvorsitzender

Stegner kündigte an, sich nach dem Rückzug von der Landesspitze nicht auf den politischen Ruhestand vorzubereiten, sondern als Fraktionsvorsitzender dafür kämpfen zu wollen, dass die SPD aus den Landtagswahlen im Jahr 2022 wieder als stärkste Kraft hervorgehe. "Das ist eine schwierige Herausforderung, die wir meistern müssen, damit wir nach der sehr wichtigen Auswahl unserer neuen Spitzenkandidatin oder unseres neuen Spitzenkandidaten in drei Jahren erfolgreich in den Wahlkampf gehen können."

Auf bundespolitischer Ebene wolle er dafür sorgen, die SPD als linke Volkspartei stärker zu profilieren und sie aus den "deprimierenden schlechten Umfragewerten" herauszuholen. "Viele von uns haben dem Koalitionsvertrag nur unter der Prämisse zugestimmt, dass es kein einfaches 'Weiter so' geben wird. Ich werde dafür kämpfen, dass die SPD sich als stolze Partei zeigt, die die richtigen Antworten auf aktuelle Herausforderungen hat. Ich möchte mit meiner Partei den besten Weg für die SPD finden – egal in welcher Position. Daher ist meine Entscheidung, nicht wieder als Landesvorsitzender anzutreten, kein Abschied und wird auch in meinem Alltag keine großen Veränderungen bringen. Für meine Genossinnen und Genossen bin ich jederzeit ansprechbar", sagte Stegner im Gespräch mit dem Vorwärts zur Frage, was sich für ihn im politischen Alltag durch den Rückzug ändere.