Was die SPD im Ausland für die Bundestagswahl plant

Es klang etwas paradox, was Marian Jacobs sagte. „Für die SPD-Auslandsfreundeskreise war das ein produktives Jahr.“ Doch wer genauer hinsieht, merkt schnell, dass Jacobs, der Mitglied des SPD-Freundeskreises London ist, recht hat. Denn während die Corona-Pandemie die Parteiarbeit in Deutschland zumindest vorübergehend lahmlegt hat, wussten die Freundeskreise die neue Situation schnell für sich zu nutzen.

„Wir haben die digitalen Möglichkeiten genutzt, um uns mit Politikern auszutauschen und uns weiter zu vernetzen“, blickte Marian Jacobs am Samstag auf das vergangene Jahr zurück. Die SPD International, der Zusammenschluss der – zurzeit – 14 Auslandsfreundeskreise und -Ortsvereine – hatte zu einer Video-Konferenz eingeladen. Teilnehmer*innen aus 27 Ländern waren dabei.

Austausch zwischen allen SPD-Mitgliedern im Ausland

Und obwohl es die SPD International bereits seit zehn Jahren gibt (offiziell gegründet wurde sie auf dem Bundesparteitag 2011), war das Treffen eine Premiere: „Einen Austausch zwischen allen SPD-Mitgliedern im Ausland hat bisher noch nicht gegeben“, sagte der Co-Vorsitzende der SPD International, Martin Nissen. 4000 bis 5000 Parteimitglieder leben nach seinen Angaben im Ausland. Rund hundert von ihnen beteiligten sich an dem Treffen.

„Ihr könnt die Diskussionen in der SPD durch eure Expertise enorm bereichern“, lobte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz. Sie ist Ansprechpartnerin für die SPD International im Parteivorstand. Die Erfahrungen und das Wissen der Freundeskreise soll nach Geywitz‘ Vorstellung auch in das SPD-Programm für die Bundestagswahl einfließen. „Ich hoffe, wir werden bis zum Parteitag im Mai noch öfter über den Bereich Internationales miteinander diskutieren“, sagte Geywitz.

Den Willen der Auslandsdeutschen im Bundestag abbilden

Über das Zukunftsprogramm hinaus hat die SPD International bereits klare Forderungen an den Parteitag. So will sie das Wahlrecht so ändern, dass „der politische Will der Deutschen im Ausland in geeigneter Form im Bundestag abgebildet wird“. Einen entsprechenden Antrag brachten die Auslandsmitglieder am Samstag auf den Weg. „Das ist an klares Signal an die vier Millionen Deutschen im Ausland“, freute sich Martin Nissen. Das Thema, bewege die SPD International schon seit zehn Jahren. Zudem plädieren die Sozialdemokrat*innen im Ausland dafür, dass es künftig einen Bundesbeauftragten für die Belange der Auslandsdeutschen geben soll.

Für Parteivorstand und Bundestagsfraktion fordert die SPD International jeweils einen Beauftragten als Ansprechpartner und mit Blick auf die Bundestagswahl im September eine „mindestens einwöchige Kampagne“ des Parteivorstands mit der Deutsche im Ausland animiert werden sollen, sich ins Wähler*innenverzeichnis einzutragen. Ohne dies ist eine Teilnahme an der Bundestagswahl nicht möglich.

Townhall Meeting mit Olaf Scholz für Auslandsdeutsche

„Ich bin sehr froh über das Engagement der SPD International“, sagte so auch Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der sich mehr als eine Stunde Zeit nahm, mit den Auslandsmitgliedern zu diskutieren. Gerade der Blick ins Ausland – Stichwort Brexit und Trump – zeige, wohin eine Spaltung der Gesellschaft führe, betonte Scholz. „Wir müssen die Spaltung überwinden. Deshalb steht der Respekt im Mittelpunkt des Wahlkampfs“, erklärte Scholz.

Der Kanzlerkandidat ist sich sicher, dass so auch den Rechtspopulist*innen der Wind aus den Segeln genommen werden kann: „Wir müssen den Menschen Perspektiven bieten. Wenn wir das nicht tun, hören die Menschen denen zu, die vermeintlich einfache Antworten geben“, warnte Scholz. Auch deshalb plant die SPD International ein digitales „Townhall Meeting“, bei dem Wähler*innen aus dem Ausland mit Olaf Scholz ins Gespräch kommen können. Der Termin steht noch nicht fest. „Aber bis Ende August müssen die Menschen spätestens überzeugt sein“, sagte Martin Nissen. Dann endet die Frist für die Beantragung der Briefwahl.