Was das Bündnis der SPD mit der brasilianischen PT bewirken soll

„Wir wollen künftig noch stärker zusammenarbeiten“, hatte der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil bereits im September 2022 nach einer Brasilien-Reise im Interview mit dem „vorwärts“ angekündigt. Aus dieser Ankündigung ist nun Wirklichkeit geworden. Denn Klingbeil und Gleisi Hoffmann, die Vorsitzende der brasilianischen Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT), unterzeichneten in diesem Monat das Kooperationsprotokoll über ein Partnerschaftsabkommen zwischen der SPD und ihrer brasilianischen Schwesterpartei.

Jahrzehntelange Solidarität

Beide Parteien verbindet eine lange politische Tradition, worauf sie im Kooperationsprotokoll, das dem „vorwärts“ vorliegt, hinweisen. SPD und PT sprechen darin von „einer langen Tradition der Zusammenarbeit und Solidarität“, die bis in die 1980er-Jahre zurückreiche. Explizit genannt wird in diesem Kontext der Besuch des früheren Bundeskanzlers Helmut Schmidt (SPD), der im Jahr 1979 in Brasilien den damals von der Militärdiktatur inhaftierten Gewerkschaftsführer Lula im Gefängnis besuchte. Auch während dessen erneuten Inhaftierung von April 2018 bis November 2019 machte sich die SPD für die Freilassung Lulas stark.

Der sozialdemokratische Politiker stand bereits von 2003 bis 2011 an der Spitze des größten lateinamerikanischen Landes, seit Januar 2023 ist er erneut als Präsident im Amt. Wenige Wochen später besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen brasilianischen Kollegen. Im Mittelpunkt der nun offiziell vereinbarten intensiven Zusammenarbeit sollen als vorrangige Themen die Verteidigung demokratischer Werte, der Kampf gegen die extreme Rechte und ihre Methoden, der gemeinsame Aufbau und die Verteidigung einer multilateralen Weltordnung, die Förderung des Friedens und des Klimaschutzes sowie der Einsatz für eine nachhaltigkeitsorientierte Wirtschaftsentwicklung stehen.

Jährliche Treffen geplant

Zu diesem Zweck sollen jährliche Gespräche auf höchste Parteiebene mit Beteiligung der Parteiführung geben. Schon im vergangenen Jahr hatte Klingbeil im vorwärts-Interview gesagt: „Mein Anspruch ist, dass wir eine Vernetzung auch unter linken Kräften weltweit hinbekommen, um unsere Ziele durchzusetzen.“ Diesem Ziel kommt die SPD mit dem Partnerschaftsabkommen mit der PT nun ein deutliches Stück näher.