Warum Saskia Esken und Lars Klingbeil optimistisch auf 2023 blicken

Wenn man sie fragt, wie sie das erste Jahr ihrer Zusammenarbeit bewerten, haben Saskia Esken und Lars Klingbeil eine klare Antwort. „Unsere Bilanz fängt früher an“, sagt Esken am Montag bei der Pressekonferenz zum Jahresabschluss. Die findet just an dem Tag statt, an dem beide vom SPD-Parteitag im Dezember 2021 zu Parteivorsitzenden gewählt wurden. Für Saskia Esken geht der Blick aber weiter zurück. Schon „Mitte 2020“ hätten sie und Klingbeil sich „zusammengetan, um die Bundestagswahl 2021 zu einem Erfolg für die SPD zu machen“. Esken war damals bereits SPD-Vorsitzende, Klingbeil Generalsekretär.

„Heute ist für uns beide ein besonderer Tag.“

Erst kennenlernen mussten sie sich also nach ihrer Wahl nicht, betont auch Lars Klingbeil. Zumal sie schon zuvor jahrelang als Digitalexpert*innen der SPD-Bundestagsfraktion zusammengearbeitet hätten. Und doch sagt Klingbeil am Montag: „Heute ist für uns beide ein besonderer Tag.“ Denn natürlich haben die Krisen, die die Bundesregierung in ihrem ersten Jahr zu bewältigen hatte, auch Einfluss auf die Arbeit von Esken und Klingbeil gehabt. „Das geht nur in einem belastbaren Verhältnis“, betont Klingbeil.

Dabei sehen es beide als Vorteil, nicht der Bundesregierung anzugehören. „Wir können uns darauf konzentrieren, die SPD über den Tellerrand hinaus zu positionieren“, beschreibt es Saskia Esken. Nach dem Angriff auf die Ukraine etwa „stellen sich grundlegende Fragen, was unsere Russlandpolitik angeht“, nennt Lars Klingbeil ein Beispiel. Unter seiner Führung erarbeitet die Internationale Kommission der Partei zurzeit ein Positionspapier zum Thema, das Ende Januar vorstellt werden soll. Beschlossen werden soll die Neuausrichtung auf dem nächsten Bundesparteitag Ende 2023.

Chance auf einen Denkzettel für die CSU

Auf das kommende Jahr blicken Saskia Esken und Lars Klingbeil optimistisch. Nicht nur, weil sie „sehr, sehr zuversichtlich“ sind, „dass wir die Preiskrise mit den Energiepreisbremsen in den Griff bekommen“, wie Esken betont, sondern auch, was die Chancen der Sozialdemokrat*innen bei den anstehenden Landtagswahlen angeht. „Franziska Giffey wird gewinnen“, zeigt sich Lars Klingbeil für die Wiederholungswahl in Berlin zuversichtlich. Auch Andreas Bovenschulte werde in Bremen weiter als Bürgermeister regieren. In Hessen im Herbst sieht der SPD-Vorsitzende „gute Chancen“ für die SPD. Nur in Bayern müsse man „realistisch“ sein. Immerhin gebe es hier „die Chance, dass die CSU einen ordentlichen Denkzettel bekommt“. Und dann wird die SPD im Mai ja auch noch 160 Jahre alt.