Warum die SPD zuversichtlich nach Nordrhein-Westfalen blickt

Die SPD geht mit Zuversicht in die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag. „Wir gehen geschlossen in diese Woche. Das wird ein Zweikampf zwischen CDU und SPD“, sagt der Parteivorsitzende Lars Klingbeil bei einer Pressekonferenz am Montag im Willy-Brandt-Haus. Die Befragungen zeigten: Die Chancen für die SPD stünden gut. „Ich bin mir sicher: Thomas Kutschaty wird nächster Ministerpräsident“, so Klingbeil.

Keine Wechselstimmung in Schleswig-Holstein

Das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Tag zuvor will der SPD-Chef dabei nicht schön reden. „Das ist kein gutes Ergebnis für die SPD“, gibt er unumwunden zu und nennt zwei Gründe, warum die SPD am Ende nur bei 16 Prozent lag. „Es gab keine Wechselstimmung.“ Und: „Wir sind mit unseren Themen nicht durchgedrungen.“ In den Tagen vor der Wahl sei zudem die Frage hinzugekommen, wer künftig mit der CDU regieren solle. Das habe den Grünen zusätzliche Wähler*innen von der SPD beschert.

Die Nachwahlbefragungen unterstützen Klingbeils Erklärung. So verlor die SPD rund 37.000 Wähler*innen an die Grünen, deren größter Zugewinn von den Sozialdemokrat*innen kam. 61.000 frühere SPD-Wähler*innen stimmten zudem diesmal für die CDU. „Uns war von vornherein klar, dass es eine große Herausforderung wird, gegen einen beliebten Ministerpräsidenten anzutreten“, sagt SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller bei der Pressekonferenz.

Die U18-Wahl bereits gewonnen

Das sei in Nordrhein-Westfalen vollkommen anders, betont Lars Klingbeil. „Wir haben eine ganz andere Ausgangslage.“ CDU-Spitzenkandidat Hendrik Wüst habe als nachgerückter Ministerpräsident noch keine Wahl gewonnen und keinerlei Amtsbonus. „Wir werden einen Zweikampf erleben“, ist sich Klingbeil sicher. In der jüngsten Umfrage liegt die SPD zwei Prozentpunkte hinter der CDU. Klingbeil sieht vor allem „soziale und arbeitsmarkpolitische Themen“ als wahlentscheidend an.

Im Endspurt setzt die SPD auch auf Bundeskanzler Olaf Scholz. Auf einem Plakat sind er und Spitzenkandidat Thomas Kutschaty gemeinsam zu sehen. Dazu der Slogan: „Gemeinsam für NRW und Deutschland“. „Thomas Kutschaty wird ein Ministerpräsident mit direktem Zugang zum Kanzleramt sein“, sagt Lars Klingbeil am Montag dazu. Die gesamte Parteispitze werde in den kommenden Tagen in Nordrhein-Westfalen unterwegs und auch beim Wahlkampfabschluss in Köln am Freitag dabei sein – natürlich auch Olaf Scholz.

Eine Wahl hat die SPD in Nordrhein-Westfalen bereits gewonnen: Bei der „U18-Wahl“, bei der Kinder und Jungendliche unter 18 Jahren inoffiziell ihre Stimme abgeben können, lagen die Sozialdemokrat*innen am Ende mit 25,5 Prozent deutlich vorn.