Die Frist für die Beteiligung am SPD-Mitgliedervotum ist abgelaufen. In der Nacht zu Samstag werden die Briefe mit den Stimmzetteln in Berlin eintreffen, wo sie geöffnet und ausgezählt werden. Manche Genossen legten den Abstimmungsunterlagen auch Weihnachtskarten bei.
Das SPD-Mitgliedervotum sei ein „Exempel für die gelebte innerparteiliche Demokratie“, schreibt die Leipziger Volkszeitung und steht mit dieser Meinung nicht allein. Das sozialdemokratische Modell der Mitgliederbeteiligung könnte auch in anderen Parteien Schule machen. Dafür spricht nicht nur die hohe Beteiligung der SPD-Mitglieder an dem Votum. Bis Donnerstag sind bereits mehr als 300 000 Abstimmungsunterlagen beim Parteivorstand eingegangen. Die endgültige Zahl dürfte sogar noch höher liegen, denn die Frist für die Einsendung der Stimmzettel lief erst in der Nacht zu Freitag ab.
Gültig sind die Stimmzettel nur, wenn ihnen eine korrekt ausgefüllte eidesstattliche Erklärung beiliegt. Die Zeitung „Die Welt“ berichtet, dass dies bei rund zehn Prozent der eingegangenen Abstimmungsunterlagen nicht der Fall sei. Ein SPD-Sprecher wollte den Bericht gegenüber vorwärts.de allerdings nicht bestätigen und sprach von „Phantasiezahlen“.
In Leipzig wird geprüft
Wie viele der eingegangenen Stimmzettel gewertet werden können, wird nämlich derzeit noch geprüft. In einer Halle in Leipzig öffnen Postmitarbeiter die äußeren Briefumschläge unter Aufsicht eines Notars sowie der SPD-Mandatsprüfungs- und Zählkommission. Dabei werden die eidesstattlichen Erklärungen kontrolliert. Die Stimmzettel befinden sich jeweils in einem weiteren, verschlossenen Briefumschlag.
Einige SPD-Mitglieder haben den Abstimmungsunterlagen auch Weihnachtskarten oder persönliche Briefe an den Parteivorstand beigelegt. Ob diese nun von Leipzig aus an das Willy-Brandt-Haus weitergeschickt werden, müsse die Mandatsprüfungskommission entscheiden, erklärte der SPD-Sprecher.
Die Umschläge mit den Stimmzetteln werden in der Nacht zu Samstag mit einem LKW nach Berlin gebracht. In der Halle „Station Berlin“ werden sie geöffnet und von mehr als 400 freiwilligen Helfern ausgezählt. Am Samstag zwischen 16 und 18 Uhr soll dann das Ergebnis des Votums feststehen.
arbeitet als Redakteur für die DEMO – die sozialdemokratische Fachzeitschrift für Kommunalpolitik.