Verein will SPD erneuern

Drei Tage vor dem Start von Sondierungsgesprächen zwischen SPD und CDU/CSU über die Bildung einer neuen Bundesregierung haben Gegner einer erneuten großen Koalition innerhalb der SPD einen Verein gegründet. Unter dem Namen „NoGroko“ wenden sie sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition und werben für die Erneuerung der SPD. Gegründet wurde der Verein, der den Namen einer bereits im vergangenen Jahr gestarteten Initiative trägt, am Donnerstag im Berliner Kurt-Schumacher-Haus.

SPD soll Optionen im Blick behalten

„Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass sich immer mehr SPD-Mitglieder gegen eine neue große Koalition aussprechen. Mit dem Verein wollen wir ihnen die Möglichkeit geben, sich strukturell besser aufzustellen“, sagt Steve Hudson, einer der beiden Vorsitzenden von „NoGroko“, im Gespräch mit vorwärts.de. Er fordert die SPD auf, ihren „Defätismus“ abzulegen und Optionen zu einer erneuten großen Koalition in den Blick zu nehmen.

In einer am Freitag veröffentlichten Pressemitteilung heißt es weiter: „Die SPD muss wieder zu ihren Grundwerten stehen - und nicht zur Union.“ Hudson erklärt darin: „In ganz Europa stehen sozialdemokratische Parteien vor der Wahl: sich von Grund auf zu erneuern - oder unterzugehen.” Mit Bezug auf die zunächst ausgeschlossenen, nach dem Scheitern von Jamaika aber wieder zur Option avancierte Neuauflage der großen Koalition heißt es: „Die Glaubwürdigkeit der SPD steht endgültig auf dem Spiel. NoGroko setzt sich nun dafür ein, dass die SPD Wort hält.“

SPD-Anhänger sind gespalten

Tatsächlich stehen viele in der SPD einer möglichen Neuauflage der großen Koalition kritisch gegenüber. Laut ARD-Deutschlandtrend, veröffentlicht am Donnerstag vor den Sondierungsgesprächen, beurteilen 50 Prozent der SPD-Anhänger die große Koalition als „sehr gut/gut“, 49 Prozent als „schlecht/sehr schlecht“.

Richtig ist aber auch: Ob am Ende der Sondierungen tatsächlich Koalitionsgespräche zur Neubildung einer großen Koalition stehen, ist ungewiss. Erstens gibt es zwischen den Gesprächspartnern zahlreiche Streitpunkte, die insbesondere Vertreter der Union in den vergangenen Tagen betonten. Zweitens hatte SPD-Chef Martin Schulz wiederholt klargestellt, die Gespräche „ergebnisoffen“ führen zu wollen. Andere Optionen wie die einer Minderheitsregierung sind damit weiter im Spiel. Drittens werden die SPD-Mitglieder – sollte sie am Ende der Sondierungen vorgeschlagen werden – über eine erneute große Koalition zu entscheiden haben. Dazu dient der Bundesparteitag am 21. Januar in Bonn. Über einen (möglichen) Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU folgt ein Mitgliederentscheid innerhalb der SPD.