Uwe Schmidt: im Maschinenraum der Sozialdemokratie
Es ist Wochenmarkt-Zeit in Bremen. Zwischen Obst und Gemüseständen steht einer, der vom Angebotsmix her so gar nicht da hinpasst. Doch was den Andrang angeht, kann er gut mit den benachbarten Ständen mithalten – dieser Stand ist einere zum Diskutieren, zum Informationsaustausch oder auch zum Meckern. Die Norddeutschen fasseen das alles unter den Begriff „Schnack“.
Der Mann, der diese Möglichkeit regelmäßig nutzt, ist Uwe Schmidt. Der 54-Jährige ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seine Arbeitsfelder sind die Ausschüsse für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie Ernährung und Landwirtschaft. Zudem ist Uwe Schmidt stellvertretendes Mitglied der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“.
Vom Hafenarbeiter zum Bundestagsabgeordneten
Und als Abgeordneter des Wahlkreises 55 Bremen II/Bremerhaven kommt er aus dem Maschinenraum der Sozialdemokratie: Trotz eines tiefgreifenden Strukturwandels gibt es in Bremen und Bremerhaven noch immer viele Arbeitsplätze im produzierenden Gewerbe und der Industrie. Die Stahlproduktion, der zweitgrößte deutsche Seehafen und der Schiffbau bilden den industriell-wirtschaftlichen Kern seines Wahlkreises.
Aber Uwe Schmidt ist kein Mensch, der sich an so etwas Formalem wie Wahlkreisgrenzen aufhält, im Gegenteil: Auch dem benachbarten Wahlkreis 54 Bremen I gilt seine Aufmerksamkeit. Dort geben der Automobilbau, die Universität und die Hochschule Bremen, Luft- und Raumfahrt oder auch Forschung und Entwicklung den wirtschaftlichen Takt vor.
Damit kommt der Bremerhavener nicht nur aus dem Maschinenraum der Sozialdemokratie, sondern er befindet sich mittendrin. Denn Uwe Schmidts Weg nach Berlin ist in gewissem Sinne eher traditionell. Der gelernte Kfz-Schlosser besitzt sein SPD-Parteibuch erst seit 2010. Genau 23 Jahre früher, 1987, fing er als Hafenarbeiter beim Gesamthafenbetrieb im Lande Bremen (GHB) am Standort Bremerhaven an. 1989 folgte der Abschluss zum Hafenfacharbeiter und 1995 wurde Uwe Schmidt Betriebsratsmitglied im Gesamthafenbetrieb Bremerhaven. Von 2012 bis 2018 war er dessen freigestellter Vorsitzender. Seit der turnusgemäßen Neuwahl vor zwei Jahren ist Uwe Schmidt einfaches Mitglied.
Der Kontakt zu den Wähler*innen ist sein roter Faden
Nach seinem Eintritt in die SPD wurde Uwe Schmidt Sprecher der „Betriebsgruppe Hafen“ in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AFA), dessen stellvertretender Bundesvorsitzender er seit 2017 ist. Bevor Uwe Schmidt als Nachfolger von Uwe Beckmeyer in den Deutschen Bundestag einzog, hatte er Abgeordnetenmandate in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung sowie in der Bremischen Bürgerschaft inne.
Uwe Schmidts roter politischer Faden ist der stete Kontakt zum Kern der SPD-Wählerschaft – dies sind nach seiner Überzeugung noch immer die Arbeitnehmer*innen in den Industrieunternehmen und auch die Menschen in den mittelständischen Betrieben. „Sie stellen uns Fragen und wir müssen als Partei die Antwort liefern“, wird der Bremerhavener nicht müde zu mahnen, „die Leute erwarten von uns, dass wir etwas umsetzen.“
Für Schmidt bedeute das auch: Wenn sich die SPD noch immer als Arbeiterpartei versteht, muss sie für diese Menschen praktische Politik über Flügel und Gruppen hinweg machen. Der Bremerhavener macht einen Schwenk zur großen Koalition. Die Arbeit dort machten die SPD-Minister, vor allem Olaf Scholz als Finanz- sowie Hubertus Heil als Arbeitsminister. Uwe Schmidt findet gerade in Zeiten von Corona: „Wenn einer gezeigt hat, dass wir Demokratie können, sind es die Sozis.“
Vorbild Gesamthafenbetriebsverein?
Politik für die Arbeitnehmer*innen – das sind für den Mann von der Küste nicht nur Phrasen. Uwe Schmidt setzt sich etwa für Tariflöhne ein. Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat er als Berichterstatter für Arbeitsbedingungen schon lange ein kritisches Auge auf die Fleischbranche. Durch die überaus zahlreichen nachgewiesenen Coronafälle sind die dortigen Missstände jetzt verstärkt in Fokus geraten.
Poolsysteme seien wichtig, findet Uwe Schmidt. Aber eben nicht so, wie sie von der Industrie praktiziert würden. Vorbild für alle Branchen könne der Gesamthafenbetriebsverein (GHB) sein. Die Menschen dort sind durch einen Tarifvertrag abgesichert. „Warum soll das nicht als Sozialpartnerschaft funktionieren?“, fragt Uwe Schmidt. Die Antwort hat er auch gleich parat: „Beim GHB geht das, wir machen das schon seit 1904.“ Er schiebt nach: „Werksvertragsarbeitsverhältnisse gehören verboten.“ Stattdessen setzt Uwe Schmidt auf das Vorgeben von Eigenbeschäftigungsquoten.
Und dann ist da noch etwas, was den Bremerhavener umtreibt: das Maritime. Um ihm mehr Gewicht zu geben, arbeiten die SPD-Abgeordneten aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern seit vielen Jahren in der sogenannten Küstengang zusammen. Der Vorsitzende oder Lotse ist Johann Saathoff aus Emden. Seine Stellvertreter, die „Festmacher“ sind neben Uwe Schmidt noch Gabriele Hiller-Ohm und Mathias Stein.
Das Maritime in den Mittelpunkt rücken
Vorrangiges Ziel der Küstengang ist es denn auch, den Belangen der Küste Gehör zu verschaffen. „Die Bedeutung des maritimen Clusters ist in Berlin nicht so richtig verankert“, sagt der Bremerhavener Schmidt unumwunden. Damit der Norden der Republik angesichts der derzeitigen Pandemielage nicht ins Hintertreffen gerät, hat die Küstengang am 20. Mai das Strategiepapier „Impulse für die Maritime Wirtschaft im Corona-Konjunkturprogramm“ vorgelegt. „Die maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselbranche der Exportnation Deutschland. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind für den maritimen Sektor drastisch. Jetzt muss es darum gehen, die Zukunft der maritimen Wirtschaft, die Standorte und Beschäftigung in Deutschland zu sichern“, heißt es darin.
Wie das funktionieren kann, erklären die Sozialdemokrat*innen aus dem Norden anhand von neun Punkten. Ganz oben auf der Liste: „Klimafreundliche und nachhaltige Erneuerung der Forschungs- und Behördenschiffe möglichst ohne langwierige Ausschreibung konsequent vorantreiben und Aufträge jetzt als Konjunkturmotor vergeben.“ Damit betonen Uwe Schmidt und die anderen norddeutschen Abgeordneten genau das, was ihre Vorgänger schon immer getan haben: „Schiffbau ist Hightech.“
Eine andere Forderung umschreibt Uwe Schmidt so: „Wir wollen in Bremen als erster Standort in der Europäischen Union CO2-neutral Stahl produzieren.“ In ihrem Papier fordern Uwe Schmidt und seine Kolleg*innen eine „Verzahnung der Planung von Strom- und Gasnetzen und damit verbunden die Nutzung von Groß-Elektrolyseuren als Transformatoren zwischen Strom- und Gasnetzen, um die Produktion von sauberem Wasserstoff anzureizen“.
Zurück auf dem Wochenmarkt. Schmidts Smartphone klingelt. „Das ist wichtig, da muss ich rangehen“, entschuldigt er sich. Ein Schnack wie auf dem Wochenmarkt ist in diesem Fall nicht – einmal mehr sind das Wissen und die Hilfe von ihm zur Sicherung der maritimen Standorte gefragt.
