Steinmeier und Matschie wollen keine "Klientelpartei"

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat in einem Beitrag für die "Welt am Sonntag" seine Partei davor gewarnt, "Klientelpartei" zu werden. "Die SPD muss Volkspartei bleiben", schrieb Steinmeier.

Steinmeier: SPD ist erste Adresse für soziale Gerechtigkeit

Mit dem Hinweis, dass die SPD bei der Bundestagswahl fast 1,4 Millionen Wähler an Union und FDP verloren habe, wandte sich Steinmeier gegen einen Linksruck in der Partei. Stattdessen müsse die SPD deutlich machen, dass sie "die erste Adresse für soziale Gerechtigkeit" sei. "Wir verbinden das Soziale mit dem wirtschaftlich Vernünftigen besser als jede andere politische Kraft", ist Steinmeier überzeugt. Es sei nun wichtig, sich als Volkspartei zu profilieren und eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.

Matschie: Linkspartei nicht koalitionsfähig

Auch Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie warnte die SPD vor einem Bündnis mit der Linkspartei: "Ein Linksruck hilft der SPD überhaupt nicht", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Die SPD müsse auch in Zukunft "wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwortung miteinander verbinden", so Matschie. inhaltlich begründete Matschie seine Ablehnung mit der mangelnden Koalitionsfähigkeit der Linkspartei auf Bundesebene. Seiner Meinung nach, mache sie Fundamentalopposition und ist außen- wie europapolitisch nicht ernst zu nehmen. Matschie ist überzeugt: "So lange das so ist, kann die SPD im Bund keine Bündnisse mit der Linkspartei eingehen."