Die SPD hat nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen, im Saarland und der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen sieht Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die SPD wieder im Aufwind. Der
Wahlabend zeige, das dass die Bundestagswahl noch nicht entschieden sei, sagte der Außenminister am Sonntagabend in Berlin. "Und eins ist sicher: Schwarz-gelb ist nicht gewollt in diesem Lande",
fügte er hinzu. In der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Montag) äußerte sich Steinmeier "froh darüber, dass wir Optionen für Regierungen mit der SPD gewonnen haben".
Müntefering: Koalitionsentscheidung fällt vor Ort
Auch wenn die SPD-Spitze ein Bündnis mit der Linkspartei im Bund weiterhin ausschließt, lässt sie den Landesparteien auf Landesebene freie Hand für Koalitionsbildungen auch mit der
Linkspartei. "Das müssen die vor Ort Verantwortlichen entscheiden", sagte der SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering am Sonntagabend im ZDF. In Thüringen und im Saarland habe Schwarz-Gelb keine
Mehrheit, erklärte er. Die Perspektive, die sich daraus ergebe, sei eine Zusammenarbeit mit den Grünen und der Linken, wenn dies gewünscht sei.
In Sachsen wiederum habe die SPD ihr Wahlziel von 15 Prozent nicht erreicht, sagte der SPD-Spitzenkandidat in Sachsen, Thomas Jurk. Er habe aber die Hoffnung, dass die SPD weiter in der
Landesregierung bleibt, noch nicht aufgegeben. "Es gibt zur Bildung einer Koalition mehrere Möglichkeiten. Das kann die FDP sein. Das kann nach wie vor die SPD sein."
Saarland:
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stürzte die CDU im Saarland auf 34,5 Prozent (2004: 47,5). Die SPD sank auf 24,5 Prozent (30,8). Die Linke schaffte mit einem zweistelligen
Ergebnis von 21,3 Prozent (2,3) den Einzug in den Landtag. Die FDP verzeichnete starke Gewinne auf 9,2 Prozent (5,2). Die Grünen erreichten 5,9 Prozent (5,6).
Thüringen:
Die CDU sank von 43 Prozent in 2004 auf 31,2 Prozent (2004: 43,0). Die SPD
erreichte 18,5 Prozent (14,5). Die Linkspartei blieb mit 27,4 Prozent
(26,1) zweitstärkste Kraft. Die FDPschaffte 7,6 Prozent (3,6). Die Grünen kamen auf 6,2 Prozent (4,5) Die rechtsextreme NPD (4,3 Prozent) schaffte den Einzug in den Landtag
nicht.
Sachsen:
Die CDU erreichte 40,2 Prozent (2004: 41,1). Die SPD kam auf 10,4 Prozent (9,8). Die FDP erhielt 10 Prozent (5,9). Die Linkspartei kam auf 20,6 Prozent (23,6), die Grünen schafften mit 6,4
Prozent (5,1) erneut den Einzug in den Landtag. Die rechtsextreme NPD fiel mit 5,6 Prozent (9,2) deutlich zurück.
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen:
Landesweit kam die CDU nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 38,6 Prozent - 4,8 Punkte weniger als 2004. Die SPD blieb mit 29,4 Prozent knapp unter ihrem Ergebnis von vor fünf
Jahren. Damals hatten sie 31,7 Prozent erreicht. Gewinnen aber die Posten der Oberbürgermeister in Köln und Essen zurück.
Vorläufiges amtliches Endergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009 unter http://www.wdr.de Landtagswahl Saarland 2009 unter http://wahlarchiv.tagesschau.de/flash/index.shtml?wahl=2009-08-30-LT-DE-SL Landtagswahl Thüringen 2009 unter http://www.tagesschau.de/inland/landtagswahlthueringen110.html Landtagswahl Sachsen 2009 unter http://www.tagesschau.de/inland/landtagswahlsachsen110.html
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.