#SPDerneuern: Diese Basis-Initiativen wollen die SPD reformieren

SPD++: Mehr Teilhabe für Basis-Mitglieder

Das Ziel von SPD++ ist, die SPD jünger, weiblicher und digitaler zu machen. Gegründet wurde die Initiative bereits vor der Bundestagswahl, nämlich im Juli 2017. Die Unterstützer von SPD++ wollen vor allem den Mitgliedern neue Möglichkeiten zur Teilhabe ermöglichen. Zu den Forderungen zählen online-basierte Themenforen, über die sich Mitglieder vernetzen können. Die Parteiarbeit soll so „orts- und zeitungebunden“ ermöglicht werden, heißt es auf der Webseite von SPD++. Die Initiative will außerdem eine neue „Gleichstellungskultur“ in der Partei: „Wir wollen, dass mehr Frauen an entscheidende Positionen kommen können und ihre Arbeit einflussreicher und sichtbarer wird“, lautet die zentrale Forderung unter dem Motto „Mehr Frauen“. Für diese Ideen gewann SPD++ in wenigen Wochen viele Unterstützer, sowohl in den Ortsvereinen und Bezirken als auch auf dem vergangenen Bundesparteitag im Dezember 2017.

„Noch ist nichts gewonnen“, sagt jedoch Matthias Ecke von SPD++. „Der Erneuerungsprozess beginnt gerade erst. Wir werden die Umsetzung der vom Parteitag beschlossenen Änderungen begleiten und prüfen. Außerdem beobachten wir gespannt innovative Pilotprojekte in den Gliederungen jenseits der Bundesebene. Wir schauen auch über den Tellerrand der SPD hinaus in andere Länder. Es bleibt viel zu tun.“

DisruptSPD: Tesla statt Pferdekutsche

„Die SPD ist 2018 mehr Pferdekutsche als Tesla“, kritisiert Tanja Hille vom Verein DisruptSPD. Für Hille ist das Problem der Partei klar: „Es fehlt ein Format, das jungen Menschen mit Zukunftsideen eine Plattform bietet.“ Ein solches Format will DisruptSPD jetzt bieten. Dafür sollen bald „100 junge Vordenkerinnen und Vordenker der SPD zusammenkommen, um an konkreten Projekten zur Zukunft der Partei zu arbeiten“, kündigt Hille an.

Am 28. April organisiert DisruptSPD einen Ideentag in Berlin-Kreuzberg, bei dem sich alles um die Modernisierung der SPD drehen soll. Jeder kann dabei Ideen einbringen oder Projekte vorschlagen. Speziell geschulte Coaches helfen dann dabei, die Vorschläge in die Tat umzusetzen. Am Schluss des Ideentags prämiert ein „Impact-Team“ aus Politik und Think Tanks wie dem Progressiven Zentrum und der Friedrich-Ebert-Stiftung die besten Ideen. Die Gewinner-Projekte sollen dann weiterentwickelt werden – und die SPD langfristig voranbringen

Progressive Soziale Plattform: Die Gesellschaft bewegen

Bei der Progressiven Sozialen Plattform steht die Vernetzung zwischen Sozialdemokraten und progressiven Gruppen außerhalb der SPD im Mittelpunkt. Geplant sind dafür eine Online-Plattform sowie eine Reihe an Veranstaltungen im ganzen Bundesgebiet. Nachdem die Initiative Anfag März 2018 ausgerufen wurde, sollen bald Regionalgruppen gegründet und die Arbeit vor Ort aufgenommen werden. Im Vordergrund sollen Kreativität und Austausch stehen – frei von Hierarchien und bürokratischen Beschränkungen.

Kevin Hönicke, SPD-Politiker aus Berlin-Lichtenberg, ist Teil der Progressiven Sozialen Plattform. Die Initiative sei kein weiterer Parteiflügel, betont er: „Wir denken größer. Wir wollen die Gesellschaft bewegen und Leute für ein linkes Gesellschaftsprojekt gewinnen.“ Deshalb richte sich die Plattform auch an Menschen, die kein SPD-Parteibuch haben, sondern sich jenseits der Parteipolitik engagieren wollten. „Wir wollen auch mit anderen Parteien für eine gemeinsame linke Mehrheit kämpfen und Impulse aus der Plattform gerne auch in die SPD tragen“, sagt Hönicke. „Aber wir sind mehr als nur die SPD.“

Das Potenzial für linke und progressive Politik sei in der Vergangenheit zu wenig genutzt worden, kritisiert Hönicke, der 2017 für den Bundestag kandidiert hat. „Ich habe im Wahlkampf gemerkt, dass es aktuell nicht ausreicht, nur in der SPD für eine sozial gerechte Politik zu kämpfen. Wir brauchen dafür auch wieder stärker die gesellschaftliche Debatte, die gesellschaftliche Bewegung und einen Lagerstreit, wobei nicht im eigenen Lager gekämpft wird.“