SPD will mehr Frauen in der Bundeswehr

Merten kündigte an, sich als Verteidigungsministerin für eine Reform der Wehrpflicht einsetzen zu wollen. "Eine Abschaffung der Wehrpflicht kommt für mich nicht in Frage", stellte sie aber klar. Die Politik müsse jedoch auf das Problem der Wehrgerechtigkeit und die sinkende Akzeptanz der Wehrpflicht in der Bevölkerung reagieren.

Kritik an Jung

Möglich sei es, so die SPD-Politikerin aus dem Rhein-Sieg-Kreis, nur diejenigen einzuziehen, die sich nach der Musterung dazu bereit erklärten. Eine Strukturkommission, in der alle Teile der Gesellschaft vertreten sein sollen, solle über die Zukunft der Wehrpflicht beraten. Die Ergebnisse sollen für die Politik verbindlich sein. "Es muss klar sein, dass die nicht für den Papierkorb arbeitet."

Die SPD-Poltikerin will sich zudem darum bemühen, den Dienst in der Bundeswehr für den Nachwuchs attraktiver zu machen. "Der demografische Wandel erreicht die Bundeswehr ab 2010. Wir müssen dafür sorgen, dass sich junge Menschen weiter für die Bundeswehr entscheiden.

Mehr Frauen in die Truppe

Merten übte in diesem Zusammenhang Kritik am Amtsinhaber Franz-Josef Jung (CDU). "In den letzten vier Jahren ist da einfach zu wenig passiert." Es müssten neue Anreize geschaffen werden. "Eine Tapferkeitsmedaille reicht da nicht aus." Nötig sei es, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in der Bundeswehr zu verbessern und Teilzeitarbeit zu ermöglichen. Auch gelte es den Anteil der Frauen in der Truppe auf 15 Prozent zu verdoppeln.

Mehr Geld will Merten dafür aber nicht in die Hand nehmen. Im Verteidigungsetat von derzeit 30 Milliarden Euro gebe es genügend Spielräume um andere Schwerpunkte zu setzen.

Schrittweiser Abzug aus Afghanistan

Die SPD-Politiker lehnt es ab, ein konkretes Datum für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan festzulegen. "Ich bin dagegen eine Jahreszahl zu nennen, das ist auch gar nicht möglich." Der Schlüssel zum Erfolg in Afghanistan sei die Ausbildung der afghanischen Armee und Polizei, damit die Afghanen in die Lage versetzt würden, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen. "Wir müssen da schrittweise vorgehen," sagte Merten und verwies auf die Hauptstadt Kabul, die bereits vollständig unter afghanischer Kontrolle stehe.

Zur Frage, ob es sich in Afghanistan um einen Krieg handele sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag: "Es ist ein Kampfeinsatz, wir dürfen das nicht verharmlosen. Die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan wollen, dass wir auf die Gefährlichkeit des Einsatzes hinweisen." Es bestünden allerdings große Unterschiede ob ein Soldat beispielsweise in Kundus oder im verhältnismäßig sicheren Masar-i-Sharif stationiert sei.

Merten betonte, es sei wichtig die Fortschritte in Afghanistan regelmäßig zu überprüfen. Der von der international Staatengemeinschaft geschlossene "Afghanistan Compact" setze bis zum Jahr 2012 klare Ziele. "Das ist ein guter Zeitpunkt um Bilanz zu ziehen."