SPD-Wahlprogramm: Wie es nach der Programmwerkstatt weitergeht

Anfang Oktober hat die SPD ihre digitale Programmwerkstatt gestartet. Mehr als 4.000 Genoss*innen haben dort seitdem Ideen und Vorschläge für das Regierungsprogramm geteilt. „Das ist eine beeindruckende Beteiligung und ich freue mich über den lebhaften Austausch“, sagt Generalsekretär Lars Klingbeil.

Programmwerkstatt mit sechs Themenclustern

In der Programmwerkstatt können die SPD-Mitlieder in  sechs sogenannten Themenclustern ihre Vorschläge für das Bundestagswahlprogramm vorstellen und die Ideen anderer bewerten und kommentieren. „Jedes Parteimitglied kann sich anmelden und mitdiskutieren“, sagt Generalsekretär Klingbteil. Die Cluster sind jeweils eine*r Verantwortlichen zugeordnet:

• „Daseinsvorsorge & lebenswerter Alltag“ verantwortet Parteivize Kevin Kühnert,
• „Nachhaltige Wirtschaft & gute Arbeit“ Parteivize Hubertus Heil,
• „digitaler & gesellschaftlicher Fortschritt“ SPD-Chefin Saskia Esken,
• „gutes Aufwachsen & starke Familien“ Parteivize Serpil Midyatli,
• „Europa, Frieden und die Welt“ der Europabeauftragte Udo Bullmann und
• „Freiheit und Sicherheit im Einklang“ Parteivorstandsmitglied Katarina Barley.

Die Verantwortlichen der Programmkommission diskutieren die Impulse der Programmwerkstatt zudem in Online-Konferenzen mit den Mitgliedern. Den Anfang machten die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Anfang November. „Unsere Parteimitglieder wollen mitreden und sich engagieren. Das ist eine tolle Erfahrung für alle, die man so nur in der SPD machen kann“, freuten sie sich hinterher. Und sie versprechen: „Das Team im Willy-Brandt-Haus schaut jede Anregung und jeden Kommentar an, keine Idee bleibt ungelesen.“

Digitales Debattencamp am 12. Dezember

Wer seine Ideen noch einbringen möchte, muss allerdings schnell sein: Die Programmwerkstatt ist nur noch bis zum 15. November geöffnet. Danach wird es weitere Online-Konferenzen mit Mitgliedern der Programmkommission geben. Weiter diskutiert wird dann am 12. Dezember beim digitalen Debattencamp. Im neuen Jahr fließen die Ideen in den Entwurf für das Wahlprogramm ein, das auf dem Bundesparteitag am 27. März beschlossen werden soll. Lars Klingbeil ist sicher: „Bei der Bundestagswahl 2021 werden wir mit einem Programm überzeugen, das wir alle mitgestaltet haben.“