SPD-Vorsitzende überzeugt: Olaf Scholz kann das!

„Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das!“

Mit diesen Worten richten sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montagvormittag an ihre Parteimitglieder. Noch am Vorabend hatte Esken im Sommerinterview mit dem ARD-Hauptstadtstudio die Frage nach einem möglichen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz offen gelassen. Die SPD wolle gründlich über die Frage der Kanzlerkandidatur beraten, erklärte sie am Sonntagabend und nannte Scholz einen „herausragenden Vizekanzler“. Auf die Frage, ob ein progressiver Regierungskurs auch mit Scholz möglich sei, hatte Esken mit einem „selbstverständlich“ geantwortet.

Am Montag früh haben die Vorsitzenden nun Präsidium und Parteivorstand vorgeschlagen, dass die SPD mit Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat in den Wahlkampf ziehen soll. „Wir freuen uns, dass Präsidium und Parteivorstand unserem Vorschlag einstimmig zugestimmt haben!“, erklären sie.

Gründlich vorbereitete Entscheidung

Die Entscheidung sei gründlich vorbereitet, man habe viele Gespräche geführt und vertraulich beraten, schreiben sie weiter. Gleichwohl räumen sie ein: „Wir wissen, dass unsere Entscheidung für manche innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt darstellt.“

Doch jetzt sei der richtige Zeitpunkt „auch für personelle Klarheit“. Wichtig sei, sich auch mit Blick auf die Corona-Pandemie in den herausfordernden Monaten auf das Wichtige zu konzentrieren. „Kein Schaulaufen von Eitelkeiten, wie es andere machen“, betonen Esken und Walter-Borjans. Und fügen hinzu: „Wir starten heute auch nicht in den Wahlkampf.“

Scholz selbst verkündet die Entscheidung am Montagvormittag auf seinem Twitter-Profil. „Ich freue mich auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team“, schreibt er dort. Breite Unterstützung erhält er auch von der SPD-Bundestagsfraktion. Deren Vorsitzender Rolf Mützenich kommentiert: „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf Scholz die richtigen Schwerpunkte, damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt.“

Breite Unterstützung von Fraktion und Minister*innen

Deshalb sei Scholz „der richtige Mann“ als Kanzlerkandidat der SPD. Die SPD-Fraktion werde ihn mit aller Kraft und Überzeugung unterstützen. „Gemeinsam werden wir die Herausforderungen dieses Jahrzehnts anpacken“, so Mützenich. Genauso sieht das Achim Post, Mützenichs Stellvertreter in der Fraktionsführung: „Mit Olaf Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, dessen Kanzlerkompetenz unbestritten ist und der in Partei, Fraktion und in der Öffentlichkeit hohes Ansehen genießt. Anders als Union und Grüne ist die SPD damit klar und stark für die Bundestagswahl aufgestellt. Das ist insbesondere auch das Verdienst der beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die in der Frage der Kanzlerkandidatur mit Ruhe und Umsicht agiert haben.“ Zugleich sei vollkommen klar, dass sich mit der Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz auch der Anspruch verbinde, das Land aus dem Kanzleramt heraus zu führen. „Olaf Scholz ist der richtige Kanzler für diese schwierigen Zeiten, indem er Regierungserfahrung und persönliche Integrität mit einem klaren Blick für die Zukunft unseres Landes und Europas verbindet. Die Botschaft des heutigen Tages ist: die Aufholjagd hat begonnen, mit der SPD ist bei der Bundestagswahl zu rechnen“, ist Post überzeugt.

Auch von den sozialdemokratischen Mitgliedern der Bundesregierung erhält Scholz großen Zuspruch. So schreibt beispielsweise Bundesumweltministerin Svenja Schulze, sie freue sich auf den Wahlkampf mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil veröffentlichte auf Twitter ein passendes Foto eines Lastwagens mit der Aufschrift „Mit Scholz da rollt's“. Außenminister Heiko Maas kommentiert: „Für eine Kandidatur mit #Wumms und einen sozialdemokratischen Kanzler in Deutschland: Wir stehen hinter Dir, Olaf Scholz!“ 

Familienministerin Franziska Giffey sagt auf einer Pressekonferenz zu Scholz' Kandidatur: „Ich freue mich über diese Nachricht aus vollem Herzen und wünsche Olaf Scholz alles, alles Gute und werde ihn nach Kräften unterstützen. Das kann ich wirklich sagen, aus voller Überzeugung, das ist ne Super-Entscheidung und ich freu mich darüber riesig, das können Sie sich gar nicht vorstellen. Und ich kann nur sagen: Das ist gut für Deutschland.“