SPD Schleswig-Holstein: Losse-Müller übernimmt Fraktionsvorsitz

Zehn Tage nach der verlorenen Landtagswahl hat sich die SPD in Schleswig-Holstein neu aufgestellt. Bei einer Klausurtagung in der Gemeinde Hohwacht an der Ostsee wählten die zwölf SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Losse-Müller zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Er war bei der Wahl als Spitzenkandidat der Sozialdemokrat*innen angetreten und löst nun Serpil Midyatli ab. Sie bleibt Vorsitzende der Landes-SPD. „Ich danke Serpil sehr, dass sie mich als Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen hat. Wir machen Politik im Team und mit dem Anspruch, Verantwortung auf mehr Schultern zu verteilen“, schreibt Losse-Müller in einem Beitrag auf Facebook.

Doppelspitze für Partei und Fraktion

„Diesen Weg haben wir mit meiner Spitzenkandidatur im vergangenen Sommer begonnen und diesen Weg gehen wir jetzt weiter gemeinsam. Sie führt die Partei und ich künftig die Fraktion“, macht Losse-Müller die künftige Aufgabenverteilung der beiden Spitzenpolitiker*innen klar. Dieser Teamgeist sei das, was die SPD in Schleswig-Holstein auch in schwierigen Zeiten auszeichne.

„Und daraus ziehen wir neue Kraft“, schreibt der neue Fraktionsvorsitzende, der aufgrund der kursierenden Gedankenspiele über eine mögliche XXL-Koalition aus CDU, Grünen und FDP überzeugt ist, dass eine starke Opposition im nördlichsten Bundesland der Republik dringend gebraucht werde.

Losse-Müller verspricht starke Opposition

Denn diese Jamaika-Koalition käme im Kieler Landtag auf 53 von 69 Sitzen. „Das würde noch mehr Formelkompromisse, noch mehr Moderation und noch weniger Entscheidungen im Sinne des Landes bedeuteten. Das wäre ein großer Fehler angesichts galoppierender Preise, steigender Mieten und einer sich verschärfenden Klimakrise“, meint Losse-Müller. Er verspricht: „Als SPD werden wir als laute Opposition in Schleswig-Holstein weiter dafür kämpfen, dass das Soziale einen Platz in der Landesregierung bekommt.“

Ähnlich äußert sich Serpil Midyatli, die auch stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD ist, in einem ebenfalls auf Facebook veröffentlichten Statement. Sie freue sich sehr über die einstimmige Wahl von Thomas Losse-Müller zum Fraktionsvorsitzenden. „Wir machen Politik im Team und mit dem Anspruch, Verantwortung auf mehr Schultern zu verteilen. Diesen Weg haben wir mit Thomas' Spitzenkandidatur im vergangenen Sommer begonnen und diesen Weg gehen wir jetzt weiter gemeinsam. Er führt die Fraktion und ich die Partei“, schreibt Midyatli beinahe wortgleich wie Losse-Müller.

Weitere Personalien geklärt

Darüber hinaus haben die Sozialdemokrat*innen während ihrer Klausurtagung weitere Personalien geklärt: Ebenfalls einstimmig wählten sie den Landtagsabgeordneten Kai Dolgner zum parlamentarischen Geschäftsführer. Beate Raudies soll nach dem Wunsch der SPD-Fraktion stellvertretende Landtagspräsidentin werden.