SPD-Richtlinie: Was jetzt für Mitglieder mit diversem Geschlecht gilt

In der Mitgliederdatenbank der SPD gibt es bisher Frauen und Männer. Das soll sich nun ändern. Künftig soll dort auch die geschlechtsneutrale Angabe „divers“ möglich sein. Die Zuordnung nimmt das entsprechende Mitglied selbst vor. Mitglieder, die bereits als männlich oder weiblich registriert sind, haben die Möglichkeit, die Geschlechtsangabe in der Datenbank zu ändern – entweder im internen Bereich auf spd.de oder per Antrag im zuständigen SPD-Büro.

Der „Reißverschluss“ wird außer Kraft gesetzt

Auf die Geschlechterquote, nach der Parteigremien und Listen mit jeweils mindestens 40 Prozent Frauen oder Männern besetzt sein sollen, hat die Änderung keinen Einfluss. „Mitglieder mit der Angabe ‚divers‘ bzw. ohne Angabe bleiben bei der Berechnung der Geschlechterquote nach § 11. Abs. 2 Organisationsstatut unberücksichtigt“, heißt es in der Richtlinie, die der Parteivorstand am Montag beschlossen hat. Kleine Gremien „sollten sich möglichst in ungerader Anzahl zusammensetzen, um die Quotenvorgabe“ zu erfüllen und die Wahl von Mitgliedern mit der Angabe „divers“ zu ermöglichen, lautet ein Ratschlag.

Auch eine Regelegung für die Aufstellung von Wahllisten – etwa für den Land- oder Bundestag – ist in der Richtlinie vorgesehen. Demnach dürfen Mitglieder mit der Geschlechtsangabe „divers“ bzw. ohne Angabe „auf allen Plätzen kandidieren“. Das sogenannte Reißverschlussverfahren, nach dem Frauen und Männer im Wechsel auf der Liste vertreten sein sollen, wird für den entsprechenden Platz ausgesetzt. „Der folgende Listenplatz ist entsprechend mit demselben Geschlecht zu besetzen, das für den mit der Person mit der Angabe ‚divers‘ bzw. ohne Angabe besetzten Listenplatz vorgesehen ist“, heißt es in der Richtlinie.

Mehrere Arbeitsgemeinschaften, darunter die AG queer, hatten sich für eine Berücksichtigung der Geschlechtsangabe „divers“ eingesetzt und entsprechende Anträge an den Bundesparteitag gestellt.