SPD-Mitgliederbefragung: Scholz und Geywitz vor Nowabo und Esken
Dirk Bleicker
Das Ergebnis der ersten Runde steht fest, doch einen klaren Sieger gibt es noch nicht. Klara Geywitz und Olaf Scholz holten bei der Mitgliederbefragung für den SPD-Parteivorsitz mit 22,7 Prozent zwar mehr Stimmen als alle anderen, müssen aber in einer zweiten Runde gegen die Zweitplatzierten antreten: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die beiden Duos trennten am Ende nur rund 3500 Stimmen.
Keine absolute Mehrheit in der ersten Runde
Am Ende lagen weniger als zwei Prozentpunkte zwischen dem ersten und dem zweiten Platz: Klara Geywitz und Olaf Scholz holten 22,7 Prozent, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kamen auf 21 Prozent. In absoluten Zahlen: 44.967 Parteimitglieder hatten für Esken und „Nowabo“ gestimmt, 48.473 für Geywitz und Scholz. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei rund 53,3 Prozent, was laut Schatzmeister und Wahlvorstand Dietmar Nietan 226.775 eingegangenen Stimmen entspricht. Zugelassen wurden 214.956, davon waren noch rund 1300 Stimmen ungültig. Knapp 2400 Parteimitglieder gaben zwar einen gültigen Wahlzettel ab, enthielten sich aber.
Hinter den vorderen Plätzen reihten sich die übrigen Duos ein: Auf Platz drei landeten Christina Kampmann und Michael Roth mit 16,3 Prozent, Nina Scheer und Karl Lauterbach kamen afu 14,63 Prozent, knapp gefolgt von Petra Köpping und Boris Pistorius, die auf 14,61 Prozent kamen. Gesine Schwan und Ralf Stegner erhielten 9,6 Prozent.
200 Helfer für über 200.000 Stimmen
Dietmar Nietan, der als Wahlvorstand das Ergebnis verkündete, konnte sich zunächst über zahlreiche Wahlhelfer und eine gute Wahlbeteiligung freuen. „So etwas kann nur die SPD“, sagte er in Richtung der rund 200 Helfer, die am Samstag im Willy-Brandt-Haus die Briefe geöffnet, die Wahlzettel sortiert und gezählt hatten. Aus der Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK) konnte Nietan außerdem berichten, dass die Wahl ordnungsgemäß abgelaufen war, die Auszählung wurde auch notariell beglaubigt und überwacht, wie er am Samstagabend erklärte.
Alle Parteimitglieder der SPD waren bis Freitagabend zur Abstimmung aufgerufen, die Genossen konnten entweder per Online-Abstimmung oder Briefwahl ihr Kreuz machen. Eine Woche nach Beginn der Abstimmungsphase hatten bereits über 120.000 Mitglieder ihr Kreuz gemacht, ausgezählt wurde aber erst jetzt. Die Helfer hatten am Samstagmorgen damit begonnen, im abgeriegelten Willy-Brandt-Haus die Briefe zu öffnen. Die digitale Urne für die Online-Abstimmung wurde am Samstagnachmittag geöffnet.
Für einen eindeutigen Sieg hätten über 50 Prozent auf eines der Bewerber-Duos entfallen müssen. Da dies nicht der Fall ist, müssen die Mitglieder nun erneut ihre Stimme abgeben – können dieses Mal aber nur noch zwischen zwei Kandidierenden-Duos wählen: Klara Geywitz mit Olaf Scholz treten an gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Dafür können sich die Mitglieder erneut online registrieren oder auf den nächsten Brief aus der Parteizentrale warten. Die Abstimmung für die zweite Runde beginnt am Dienstag, den 19. November und endet bereits zehn Tage später am Freitag, den 29. November. Wer in der ersten Runde per Briefwahl abgestimmt hat und nun seine Stimme digital abgeben möchte, kann sich noch bis zum 30. Oktober bei unsere.spd.de registrieren.
Das Duo, das in der zweiten Abstimmungsrunde die Mehrheit erhält, wird dann auf dem Bundesparteitag, der am 5. Dezember in Berlin beginnt, für den Parteivorsitz zur Wahl vorgeschlagen.
Ende eines Marathons
Nach der Bewerberphase hatten sich die Kandidierenden in 23 Konferenzen unter dem Motto „#unsereSPD – die Tour“ der Basis vorgestellt und um Unterstützung geworben. Eine Tour, die nun im Willy-Brandt-Haus ihren Abschluss fand. „Das ist ein besonderer Tag für uns und unsere Partei“, sagte die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer am Samstagabend, umringt von den Helfern und den Kandidierenden im Atrium der Parteizentrale. Es sei natürlich auch ein Wagnis gewesen, sagte Dreyer, betonte aber im gleichen Satz: „Es hat sich gelohnt.“ Sie freute sich über die gute Wahlbeteiligung, das sie als Signal deutete: „Wir stehen zusammen.“ Mit dem Ergebnis aus dem Befragungsergebnis wolle man nun weiter auf die Reise gehen.
„Wir haben die SPD in den vergangenen Wochen verändert", resümierte auch Generalsekretär Lars Klingbeil im Anschluss an das Ergebnis. „Wir können stolz sein“, sagte er an die SPD-Genossen gewandt. „Das wird jetzt wieder eine spannende Phase.“
