SPD führt Debatte um digitale Gesellschaft

Der SPD geht es ums Gestalten: darum, die Veränderung durch die Digitalisierung aktiv zu begleiten, statt bloß auf Entwicklungen zu reagieren. Das ist das Ziel einer 15-monatigen Debatte, die die Partei künftig unter dem Schlagwort #DigitalLeben führen will. Am Ende des Prozesses soll das SPD-Programm für die digitale Gesellschaft stehen, über das im Dezember 2015 dann der Bundesparteitag entscheidet. „Wir gestalten die Digitalisierung rechtzeitig. Das ist unser Anspruch“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Mittwoch in Berlin.

Auf dem Parteikonvent, einem kleinen Parteitag, zu dem etwa 200 Delegierten am Samstag im Willy-Brandt-Haus zusammenkommen werden, wird SPD-Chef Sigmar Gabriel die Diskussion eröffnen. Da es Ziel ist, so Fahimi, „eine gesellschaftliche Debatte über Parteigrenzen hinaus zu führen“, werden die Rede Gabriels und die anschließende Besprechung über einen Livestream ab 12.30 Uhr unter www.spd.de im Internet übertragen.

TTIP und Globalisierung

„Wir werden nicht vorgeben, wie viel iPad für ein Kind gut oder schlecht ist“, erklärte Fahimi. Stattdessen soll ein grober Rahmen definiert werden, in dem jeder eigenverantwortlich entscheidet. Neben den Auswirkungen der Digitalisierung auf die Familie wird es noch sechs weitere Themenfelder, etwa zur Veränderung von Arbeit, zur Industrie 4.0 und zu Auswirkungen auf Kultur und Medien, geben. Zusätzlich zum Konvent wird die Diskussion zur Digitalisierung ab Samstag online auf www.digitalleben.spd.de und in der analogen Welt, in Ortsvereinen und Unterbezirken, geführt werden.

Nicht nur die Auswirkungen der Digitalisierung, sondern auch jene der Globalisierung werden am Samstag Thema auf dem Parteikonvent sein. So liegen zum TTIP, dem möglichen Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, zwei Anträge aus den Unterbezirken Bremen und Dortmund vor, die die Aussetzung der Verhandlungen beziehungsweise die Veröffentlichung des Verhandlungsstandes fordern.