SPD in der Sächsischen Schweiz: Mit wenigen Mitgliedern eine Menge bewegen
Kai Doering
Dippoldiswalde hat rund 15.000 Einwohner und liegt in der Sächsischen Schweiz gut 20 Kilometer südlich von Dresden. Deutschlands älteste Schmalspurbahn fährt hier. In den Geschäften gibt es Holzfiguren aus dem Erzgebirge. Bei der Bundestagswahl holte die AfD im Ort 34,2 Prozent der Stimmen. Die damalige Bundesvorsitzende Frauke Petry errang mit dem besten Ergebnis ihrer Partei das Direktmandat.
Neumitgliedertreffen mit Lars Klingbeil
An einem Mittwochabend Ende Januar sitzt eine Gruppe Sozialdemokraten in der Gaststätte „Alte Sattlerei“. Geschlossene Gesellschaft. Der Kamin lodert. An den Wänden hängen Geweihe, Beduinenbilder in grellen Farben und ein großes Holzkreuz. „Ich möchte verstehen, was euch wichtig ist und wie hier die Parteiarbeit funktioniert“, sagt Lars Klingbeil. Der SPD-Generalsekretär hatte schon länger vor, die Partei in der Sächsischen Schweiz zu besuchen. Nun ist er da und sitzt vor acht Neumitgliedern, die in den vergangenen zwei Jahren in die Partei eingetreten sind.
Einer von ihnen ist Franz Funke aus Heidenau. Der 17-Jährige stieß vor einem Jahr zur SPD als die Busfahrkarte für Schüler teurer werden sollte und die Jusos dagegen mobilisierten. „Ich möchte mich gern kommunalpolitisch engagieren“, sagt Funke. In Heidenau setze sich die SPD gerade dafür ein, dass ein Ortsbeirat entsteht. Auch beim Debattencamp in November in Berlin war der Schüler mit dabei. Er fand es gut, „aber die Diskussionen sind etwas zu kurz gekommen“.
Dafür gibt es nun für ihn und die anderen Neumitglieder im direkten Gespräch mit Lars Klingbeil jede Menge Gelegenheit. „Welche Förderungsmöglichkeiten gibt es für Schulen, damit sie schnelles Internet bekommen?“, möchte eines der neuen Mitglieder wissen. „Wie kriegen wir mehr Unternehmen in die Tarifbindung?“, fragt ein anderer. Und natürlich: „Wie gewinnt die SPD Vertrauen zurück?“
Ein Ortsverein mit sieben Mitgliedern
Klingbeil antwortet ruhig und fundiert. Die Internetfrage ist für den ehemaligen Netzpolitiker natürlich eine Steilvorlage. Die Bundesregierung werde bis 2021 rund 12 Milliarden Euro in den Glasfaserausbau investieren. Vor allem ländliche Regionen sollen davon profitieren. Die geringe Tarifbindung sei gerade in Ostdeutschland ein dickes Brett. Auch deshalb arbeite der Parteivorstand gerade an einem neuen Sozialstaatskonzept. Bei der Vertrauensfrage wird Lars Klingbeil besonders ernst. „Vertrauen gewinnt man nicht innerhalb von zwei Monaten zurück“, antwortet er. Die Menschen wollten Orientierung haben, eine Vorstellung davon, wo die SPD hinwill. „Dafür müssen wir auch eine andere Sprache sprechen“, meint der Generalsekretär.
In der Sächsischen Schweiz haben sie noch ein ganz anderes Problem. Der Kreisverband, der sich von Wilsdruff westlich von Dresden bis zur tschechischen Grenze erstreckt, hat gerade mal 180 Mitglieder. Sieben von ihnen bilden einen eigenen Ortsverein. Der Kreisvorsitzende Ralf Wätzig spricht von „verstreuten Genossen“. Allerdings: In den vergangenen zwei Jahren ist die SPD Sächsische Schweiz-Osterzgebirge um fast 40 Mitglieder gewachsen. „Wir sind deutlich mehr, deutlich weiblicher und deutlich jünger geworden“, sagt Wätzig.
Neue Anlaufstelle am Marktplatz
Im sächsischen Superwahljahr – mit der Europawahl am 26. Mai werden auch viele Stadt- und Gemeinderäte neu gewählt, am 1. September dann der Landtag – kommt die Unterstützung natürlich besonders gelegen. „Gerade ohne unsere engagierten Jusos wäre der Wahlkampf sehr schwierig“, weiß Stefan Dietrich, der Vorsitzende des Ortsvereins Dippoldiswalde-Schmiedeberg. „Sie haben schon einige kreative Aktionen geplant.“
Eine große Hilfe sei auch das neue Bürgerbüro. Vor einem Jahr hat es die Landtagsabgeordnete Dagmar Neukirch in einer Seitengasse nahe des Markplatzes eröffnet. Dippoldiswalde gehört zu einem der drei Wahlkreise, die sie neben ihrem eigenen betreut. Der langgezogene Raum ist hell und freundlich. Finanziell sei das Büro ein Kraftakt, sagt Stefan Dietrich, „aber sehr wichtig, um sichtbar zu sein“. Von den „Dippsern“, wie die Einwohner von Dippoldiswalde hier nur genannt werden, werde das Büro sehr gut angenommen. Auch wenn es das Ergebnis der Bundestagswahl anders erwarten lässt: „Die Stimmung gegenüber der SPD ist hier durchaus freundlich.“
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.