SPD-Debattencamp: „Highlight auf dem Weg zum Regierungsprogramm“

Es wird auf jeden Fall anders sein am Samstag. Kamen zum ersten Debattencamp vor gut zwei Jahren einige Tausend Genoss*innen und Interessierte in der Fahrzeughalle des ehemaligen DDR-Funkhauses in Berlin zusammen, werden sie bei der zweiten Auflage am Samstag vom heimischen Sofa oder Küchentisch diskutieren: Wegen der Corona-Pandemie findet das Debattencamp diesmal komplett digital statt.

Olaf Scholz‘ erste Rede als Kanzlerkandidat

„Wir werden sieben Stunden aus dem Willy-Brandt-Haus senden“, kündigt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an. In der Berliner Parteizentrale werden Studios aufgebaut sein, in denen einige der 70 Speaker*innen in 30 Veranstaltungen miteinander sprechen. Andere werden aus allen Teilen der Republik und dem Ausland zugeschaltet. Das Publikum kann die Veranstaltungen entweder im Livestream verfolgen oder sich per Videokonferenz direkt an der Diskussion beteiligen.

Eröffnet wird das Debattencamp von Olaf Scholz. „Er wird seine erste Rede als Kanzlerkandidat auf Bundesebene halten“, kündigt Lars Klingbeil an. In dieser werde Scholz auch „erste Schwerpunkte des SPD-Regierungsprogramms skizzieren“. Dies entsteht bereits seit einigen Monaten: In einer digitalen Programmwerkstatt haben seit Ende Oktober mehr als 4500 Genoss*innen Ideen und Vorschläge entwickelt. Beim Debattencamp wird weiter über sie diskutiert. „Bei uns stehen bei der Erarbeitung des Wahlprogramms die Mitglieder im Mittelpunkt“, betont Klingbeil.

Wie es nach dem Debattencamp weitergeht

Die Ideen, die beim Debattencamp entstehen, würden im Anschluss ausgewertet und in den Programmprozess einfließen. Mit einem ersten Entwurf wird sich der Parteivorstand bei seiner Jahresauftaktklausur am 7. und 8. Februar beschäftigen. Beschlossen werden soll das Programm dann von einem Bundesparteitag am 9. Mai. „Wir wünschen uns, dass wir einen Präsenzparteitag abhalten können“, sagt Lars Klingbeil. Doch wenn die Corona-Situation das nicht zulasse, könne das Programm zur Not auch digital beschlossen werden.

Insofern könnte das digitale Debattencamp am Samstag bereits eine Art Generalprobe sein – auch wenn dabei nicht nur Parteimitglieder, sondern alle Interessierten teilnehmen können. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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