SPD-Chefin Andrea Nahles kündigt „ein Jahr der Umsetzung“ an
SPD-Chefin Andrea Nahles zeigt sich offen für die mögliche Urwahl eines Kanzlerkandidaten. Noch am Wochenende werde eine organisationspolitische Kommission eingesetzt, um die Frage der Urwahl für die nächste Kanzlerkandidatur zu prüfen, kündigte Andrea Nahles am Rande der gemeinsamen Klausur der beiden Landesgruppen NRW und Niedersachsen/Bremen an. Die Frage, ob die SPD die nächste Kanzlerkandidatur per Urwahl entscheiden wird, werde dann geklärt, sagte Nahles in Osnabrück.
Nahles: Mehr über Politik als die SPD reden
Die SPD brauche Mut und Klarheit, was ihre Ziele angeht, betonte die Parteichefin. 2019 sei „ein Jahr der Umsetzung. Wir haben uns für 2019 viel vorgenommen, vor allem, dass wir stärker werden, auch als Partei“, so Nahles.
Sie unterstrich die Bedeutung der Europawahl im Mai, aber auch die 2019 anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg, Bremen und Thüringen sowie die Kommunalwahlen in zahlreichen Bundesländern. Die SPD brauche Klarheit über die eigenen Ziele, sagte Nahles. Der gesamten Partei empfahl sie „öffentlich mehr über Politik und weniger über uns zu reden“.
Politik aus der Perspektive der arbeitenden Mitte der Bevölkerung
Im Hinblick auf die erstmals stattfindende gemeinsame Klausur der beiden größten Landesgruppen NRW und Niedersachsen/Bremen sagte Nahles: „Ein starker Auftritt von einem starken Teil der Fraktion ist ein guter Start in das neue Jahr.“ In dem Diskussionspapier, das die beiden Landesgruppenchefs Achim Post und Johann Saathoff zu Beginn der Klausur vorgelegt hatten, werde „Politik aus der Perspektive der arbeitenden Mitte der Bevölkerung heraus“ formuliert. Diese Perspektive der „tüchtigen, der arbeitenden Mitte unseres Landes“ sei Dreh- und Angelpunkt guter sozialdemokratischer Politik. Diese „Grundmelodie“ sei zuletzt aber nicht hinreichend deutlich geworden.
Auf Basis des Papiers hatten die mehr als 50 Abgeordneten zwei Tage lang über Europa, gesellschaftlichen Zusammenhalt und einen starken Staat diskutiert. Der niedersächsische Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil begrüßte die Diskussionen, denn „es gibt eine Menge Gesprächs- und Diskussionsbedarf“. In der nächsten Zeit müsse es für die SPD darum gehen, „ein klares „Profil miteinander zu vereinbaren, auf dessen Grundlage wir dann wieder um Vertrauen werben können“. Wenn das gelinge, werde es wieder eine Aufwärtsbewegung der Partei geben, gab er sich zuversichtlich.
Ähnlich sah das der Vorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann. Er betonte am Rande der Klausur: Nach einem schwierigen Jahr 2018 müsse jetzt ein Jahr folgen, „in dem die SPD reale Politik für reale Menschen mache, in dem wir ihre realen Probleme lösen“.
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.