„Sozialistinnenhut“ für die ASF-Vorsitzende Maria Noichl
Maria Noichl hat den 35. Sozialistenhut des SPD-Kreisverbandes Lindau erhalten. Die Verleihung an die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) und Abgeordnete des Europaparlaments erfolgte coronabedingt vor kleinem Publikum in Lindenberg (Westallgäu). Der Laudator und letztjährige Preisträger, der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert, konnte gleich gar nicht nach Lindenberg kommen: Als Berliner gilt für ihn in Bayern derzeit ein Beherbergungsverbot.
„Sozialistinnenhut“ für Gleichberechtigung und Frauenrechte
Maria Noichl benannte den Sozialistenhut in ihrer Dankesrede um in „Sozialistinnenhut“ und machte auch damit deutlich, wie wichtig ihr Gleichberechtigung und Frauenrechte sind. Mit dem Preis „gut behütet“, stellte sie das Versprechen in den Mittelpunkt, „Europa vor Faschisten zu behüten“, das „weitere Auseinanderdriften in Arm und Reich zu verhindern“ und sich für den Respekt in der Gesellschaft einzusetzen. Den vermisst die 53-jährige Oberbayerin an vielen Stellen, beispielsweise „wenn Ältere glauben, die Fridays-for-Future-Aktivisten belehren zu müssen“, aber auch wenn „Junge in Coronazeiten nicht auf Ältere achten“. Es fehle aber auch der Respekt gegenüber Politikern.
Noichl, die seit 2014 im Europaparlament sitzt, will dort auch „Europa vor Diktatoren und Faschisten bewahren“. Die Europäische Union sei eine Wertegemeinschaft und kein „Girokonto, bei dem man abheben kann, aber nichts zurückgeben muss“. Wer Menschenrechte, Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz von Minderheiten nicht garantiere, der müsse dies „am Kontoauszug merken“ und sein Stimmrecht innerhalb der EU verlieren, forderte Noichl. Nicht Ungarn und Polen als Ganzes seien schlecht, aber: „Dort sind kleine Gruppen am Ruder, die die EU als Selbstbedienungsladen sehen“.
Die SPD als „Zurückverteilungspartei“
Die Kritik, die SPD sei eine Umverteilungspartei konterte Noichl mit der Aussage, die SPD sei eine „Zurückverteilungspartei“. Denn Geld und Besitz sei schon viel zu sehr zu denen gegangen, „die schon viel haben“. Für diese Form der Umverteilung brauche es keine Partei, sie finde derzeit täglich statt. Es sei „pervers“, wenn Konzernchefs „das 1000-fache verdienen wie eine Putzfrau“. Und „pervers“ sei es auch, wenn Sportler Millionengagen bekommen „und wir die Polizeieinsätze bei Bundesligaspielen bezahlen müssen“. Sie wolle keinen Neid schüren, sondern für Gerechtigkeit eintreten. Ihr Grundsatz: „Ein Mensch muss von einem 40-Stunden-Job in Würde leben können.“
In seiner Laudatio lobte Kühnert den Einsatz von Noichl im Europaparlament. Die deutsche Öffentlichkeit sei zu sehr auf den Bundestag fixiert. Mindestens die Hälfte aller wichtigen Entscheidungen komme aber aus dem Europaparlament, so Kühnert. Er stellte heraus, dass Noichl alle politischen Ebenen kenne, saß sie doch schon im Rosenheimer Stadtrat und im Bayerischen Landtag. So wisse sie: „Fördermittel vor Ort kommen nicht selten von der EU“, sagte Kühnert. Er freue sich auf die gemeinsame Arbeit im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl. Verbunden sei er mit Noichl nicht zuletzt durch das gemeinsame Eintreten in der „NoGroKo“-Bewegung gegen eine erneute große Koalition vor drei Jahren.
Aus der Corona-Krise müsse die Gesellschaft lernen, forderte Kühnert. Das gelte insbesondere für die Daseinsfürsorge. Die Krise habe schon jetzt gezeigt, wie wichtig eine gute Krankenversorgung sei und dass einzelne Gruppen wie beispielsweise Solo-Selbstständige und Künstler sozial nicht genug gesichert seien.