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So läuft die Mitgliederbefragung für den SPD-Vorsitz ab

Am Montag beginnt die Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz. Sechs Kandidatenteams stehen zur Wahl. So läuft die Befragung ab.
von Kai Doering · 13. October 2019
Post ab: Am 14. Oktober beginnt die Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz.
Post ab: Am 14. Oktober beginnt die Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz.

Am Montag geht es los. Um 8 Uhr morgens wird die Online-Abstimmung für den SPD-Vorsitz eröffnet. Rund 130.000 Mitglieder haben sich dafür registriert. Die anderen geben per Brief ihre Stimme für eins der sechs Teams ab. Egal, ob online oder per Briefwahl: Stimmberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die vor dem 16. September um 18 Uhr aufgenommen wurden. Insgesamt sind es 425.630.

Stimmzettel müssen bis zum 25. Oktober ankommen

Die meisten Briefwähler haben bereits in den vergangenen Tagen ihre Unterlagen erhalten. Auf dem Stimmzettel können sie eins der sechs Kandidatenteams ankreuzen (Da Hilde Mattheis und Dierk Hirschel erst am Samstag ihre Kandidatur zurückgezogen haben, sind sie mit aufgeführt; wer ihnen seine Stimme gibt, wählt allerdings ungültig). Mit einer eidesstattlichen Erklärung versichern die Briefwähler, dass sie selbst ihre Stimme abgegeben haben.

Um die Anonymität der Wahl zu garantieren, kommt der Stimmzettel in einen separaten blauen Umschlag und dieser gemeinsam mit der eidesstattlichen Erklärung in einen roten, der bereits mit der Anschrift beschriftet ist. Dieser muss bis zum 25. Oktober um Mitternacht ankommen, damit die Stimme zählt.

Bekanntgabe des Ergebnisses am 26. Oktober

Wer online abstimmt, erhält am 14. Oktober um 8 Uhr eine E-Mail, um eine PIN-Nummer zu beantragen. Der Log-in erfolgt mit der Mitgliedsnummer und dem Geburtsdatum. PIN und Mitgliedsnummer sind nötig, um den digitalen Stimmzettel aufzurufen. Auch online kann nur eine Stimme für ein Team abgegeben werden. Die Online-Stimmen werden verschlüsselt und anonym übertragen. Sie landen in einer digitalen Wahlurne, die erst nach Ende der Abstimmung geöffnet wird. Die Abstimmung läuft bis zum 25. Oktober um 24 Uhr.

Im Anschluss werden alle analogen und digitalen Stimmen im Willy-Brandt-Haus von einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK) ausgezählt. Das Ergebnis wird am 26. Oktober verkündet.

Mögliche Stichabstimmung im November

Das Votum ist gültig, wenn sich mindestens 20 Prozent der Parteimitglieder an der Befragung beteiligen. Erhält bei der Abstimmung keines der Teams die absolute Mehrheit, findet zwischen dem 19. und dem 29. November eine zweite Abstimmung zwischen den Erst- und den Zweitplatzierten statt. Wer hier die meisten Stimmen erhält, wird vom Parteivorstand für den Parteivorsitz vorgeschlagen. Die endgültige Wahl findet dann auf dem Bundesparteitag am 6. Dezember in Berlin statt.

Autor*in
Kai Doering
Kai Doering

ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.

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