So läuft das SPD-Mitgliedervotum über die GroKo
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Die Spannung steigt: Am kommenden Sonntag wird sich entscheiden, ob die Sozialdemokraten ein weiteres Mal in die große Koalition mit CDU und CSU eintreten.
Mehr als 20 Prozent: Quorum bereits erfüllt
Genau 463.723 SPD-Mitglieder dürfen an der Abstimmung über den Koalitionsvertrag teilnehmen. So viele Genossen waren zum Stichtag am 6. Februar 2018 in der SPD-Mitgliederdatenbank registriert.
Das Quorum liegt bei 20 Prozent – es müssen also mindestens 92.744 Stimmen abgegeben werden, damit das Votum bindend ist. Das ist längst der Fall: Die 20 Prozent seien bereits in der vergangenen Woche überschritten worden, teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Wochenende mit.
Rund 2.300 Genossen im Ausland
Wer seine Wahlunterlagen bislang nicht an den Parteivorstand gesendet hat, für den wird die Teilnahme an der Abstimmung knapp. Der Grund: Die Briefe müssen am Freitag, dem 2. März 2018, bis spätestens 24 Uhr im Postfach des Parteivorstands eingegangen sein. Deshalb hatte die SPD-Führung die Mitglieder aufgefordert, den Stimmzettel zusammen mit der vorgeschriebenen eidesstattlichen Erklärung spätestens drei Tage vor dem 2. März abzuschicken – damit die Post genug Zeit hat, die Briefe auszuliefern.
SPD-Mitglieder im Ausland können ebenfalls bis 2. März um 24 Uhr abstimmen – über ein eigenes Online-Portal. Rund 2.300 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten leben mit Hauptwohnsitz im Ausland. Für diese Mitglieder ist es erfahrungsgemäß schwer, Fristen für parteiinterne Abstimmungen einzuhalten, vor allem, wenn sie außerhalb Europas wohnen. Deshalb ermöglicht ihnen der Parteivorstand jetzt die Abstimmung übers Internet – ein Modell, das zukünftig auch im Inland Schule machen könnte.
20.000 Kuverts pro Stunde
Das Postfach für herkömmliche Briefe an die SPD-Spitze befindet sich in einem der rund 80 Logistikzentren der Deutschen Post. Von dort sollen alle Briefe mit den ausgefüllten Stimmzetteln per Lastwagen nach Berlin ins Willy-Brandt-Haus gebracht werden. Erwartet werden sie am kommenden Samstagnachmittag gegen 17 Uhr. In der Parteizentrale werden die Umschläge dann von einer speziellen Maschine geöffnet. „Hochleistungsschlitzmaschine“ heißt das mehr als 100 Kilogramm schwere Gerät, das 20.000 Kuverts Briefe in der Stunde öffnen kann. Zwei dieser Apparate hat die SPD extra für das Mitgliedervotum ausgeliehen.
Die Auszählung der Stimmen läuft dann per Hand: 120 Genossen aus dem gesamten Bundesgebiet reisen dafür nach Berlin, um in der Parteizentrale die Stimmzettel auszuzählen. Es handelt sich dabei um Freiwillige, die nach dem Delegiertenschlüssel für Bundesparteitage von den einzelnen Bezirken und Landesverbänden der SPD entsandt werden. Gleiches gilt für die Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK), die das Verfahren zusammen mit einem Notar überwacht. Chef der MPZK ist der SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan. Er wird am kommenden Sonntag das Ergebnis des Mitgliedervotums bekanntgeben.
ist promovierter Sprachwissenschaftler und war bis Mai 2018 Redakteur beim vorwärts.