Am 25. Mai findet in Deutschland die Europawahl statt. Erstmals stehen europaweite Spitzenkandidaten im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. SPD-Wahlkampfleiter Matthias Machnig setzt auf eine „klar europäische“ Kampagne – und auf Martin Schulz.
In zwei Tagen geht es los. „Am Samstag startet die SPD den Europawahlkampf“, sagt Matthias Machnig. Um 14 Uhr beginnt die Kundgebung in der „Kulturfabrik Kampnagel“ in Hamburg. Mit dabei sind der Erste Bürgermeister Olaf Scholz, Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, Integrationsstaatsministerin Aydan Özoğuz – und natürlich der Spitzenkandidat, Martin Schulz.
„Martin Schulz ist ein Mobilisierungsfaktor“, ist Matthias Machnig überzeugt. Er leitet den Europawahlkampf der SPD in Deutschland. Es soll ein besonderer werden. „Wir führen eine wirklich europäische Kampagne“, sagt Machnig. Das zeigt sich an verschiedenen Stellen. So gibt es Wahlkampfmaterial in unterschiedlichen Sprachen, auch die Themen sollen gesamteuropäische und keine nationalen sein.
30 Städte in zwei Monaten
Im Mittelpunkt aber steht Martin Schulz, der erste gemeinsame Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten. „Wir werden uns auf unseren Spielführer und unsere eigenen Stärken konzentrieren“, gibt Machnig die Richtung vor. Für Schulz bedeutet das, viel unterwegs zu sein. Nach dem nationalen Auftakt in Hamburg am Wochenende tourt er bis zum Wahlkampfabschluss am 24. Mai in Aachen durch 30 Städte im In- und Ausland.
Die „Europa-Tour“ beginnt am 17. April in Paris und führt Martin Schulz u.a. über Lissabon, Bukarest, Verona und Barcelona bis nach Lyon. „Klar europäisch, klar antipopulistisch“ wird der Wahlkampf der SPD und ihrer Schwesterparteien sein, verspricht Matthias Machnig. Damit er gelingt, arbeiten schon seit Wochen 80 Mitarbeiter in der „Europa-Kampa“ im Willy-Brandt-Haus auf Hochtouren. Und auch auf die Parteispitze wird viel Arbeit zukommen. „Alle SPD-Minister und auch die Ministerpräsidenten werden unterwegs sein“, kündigt Machnig an.
Bis zu sechs Fernseh-Duelle
Einen „zusätzlichen Mobilisierungsschub“ verspricht er sich von den Kommunalwahlen, die in zehn Bundesländern am selben Tag stattfinden. Und selbst der schwelende Konflikt mit Russland um die Ukraine könnte Einfluss auf die Wahlbeteiligung haben. „Die Ukraine-Krise hat deutlich gemacht, wie wichtig das Friedensprojekt Europa ist.“ Die „Friedensmacht Europa“ soll auch eines der Plakate zieren, die die SPD bei der offiziellen Eröffnung der „Kampa“ am kommenden Montag vorstellen wird.
Insgesamt stehen den Sozialdemokraten rund zehn Millionen Euro Wahlkampfbudget zur Verfügung – und damit in etwa so viel wie vor fünf Jahren. Neben den Veranstaltungen mit dem Spitzenkandidaten – im wetterunsicheren April „eher indoor“ im Mai dann „outdoor“, wie Machnig sagt – fließt das Geld in 15 000 Großplakatflächen, rund 1700 Radio- und 150 Fernseh-Spots. Eine wichtige Rolle soll auch das Internet spielen.
Für zusätzliche Aufmerksamkeit werden erstmals TV-Duelle zwischen den Spitzenkandidaten Schulz und Jean-Claude Juncker von der Europäischen Volkspartei (EVP) im öffentlich-rechtlichen Fernsehen sorgen. „Vier Termine stehen bereits fest, zwei weitere sind in der Planung“, sagt Machnig. Überhaupt wird sich in den kommenden Wochen alles um Schulz und Juncker drehen. „Starke Figuren führen zu mehr Aufmerksamkeit“, ist sich Machnig sicher. Am Ende gehe es ja am 25. Mai um „die einfache Frage: Schulz oder Juncker“.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.