Rüge erteilt: Dr. Franziska Giffey darf Doktortitel behalten
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Die Freie Universität Berlin, bei dem Dr. Franziska Giffey 2010 ihre Doktorarbeit eingereicht hatte., rügt die Arbeit der SPD-Ministerin, ihren Doktortitel darf sie aber behalten. „Das Gesamtbild der festgestellten Mängel rechtfertigte die Entziehung des Doktorgrades nicht“, erklärte das eingesetzte Prüfungsgremium das Urteil, dem sich das Präsidium der Hochschule am Mittwoch anschloss.
Damit kritisiert die Universität, dass die SPD-Ministerin zwar wissenschaftliche Standards in ihrer Arbeit nicht durchgängig beachtet hat. Trotz der bemängelten Stellen sehen die Prüfer in der Arbeit aber einen „wesentlichen Beitrag zum Kenntnisstand der empirischen Politikforschung über die EU-Politik.“ Die genannten Mängel schmälern diese Leistung nach Ansicht der Wissenschaftler nicht.
Giffey promovierte von 2005 bis 2009 am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin im Bereich Politikwissenschaft und erhielt für die Dissertation 2010 ihren Doktortitel. Anfang 2019 mehrte sich die Kritik an der Arbeit, im Februar bat die Sozialdemokratin schließlich die Universität um eine formelle Prüfung ihrer Arbeit. Das Verfahren hatte sich bis jetzt gezogen. In der Zeit wurde Franziska Giffey auch als Kandidatin für den Parteivorsitz der SPD gehandelt. Beworben hatte sie sich aber nicht, sie wollte nach eigenen Angaben das Ergebnis der Prüfung abwarten, auch ihr Amt als Ministerin machte sie davon abhängig.
Rücktritt vom Tisch
Franziska Giffey zeigte sich in einer ersten Reaktion erleichtert über die Begründung der Universität: „Ich danke dem vom Promotionsausschuss der FU eingesetzten Gremium für die eingehende Befassung mit meiner Dissertation.“ Giffey hatte im Vorfeld auch ihre politische Zukunft von dem Urteil abhängig gemacht. Da ihr der Titel nicht aberkannt wurde, sieht sie nun keinen Grund mehr für einen Rücktritt: „Meine Arbeit als Bundesfamilienministerin setze ich weiter mit großem Engagement und viel Freude fort.“
Auch in das Rennen um den Parteivorsitz will Giffey nicht eingreifen, erklärte sie am Donnerstag in Mainz. Sie habe sich bewusst entschieden, nicht in das laufende Verfahren einzusteigen. Sie war in Rheinland-Pfalz zur Unterzeichnung des Vertrags zum "Gute-Kita-Gesetz" zu Gast.
Die SPD will per Mitgliederentscheid eine neue Parteispitze finden, die Bewerberphase ist längst abgelaufen, die erste Befragungsrunde bereits abgeschlossen. Am Wochenende war das Ergebnis der Mitgliederbefragung in der SDP verkündet worden, nachdem Klara Geywitz und Olaf Scholz in der ersten Runde vorne liegen, gefolgt von den Zweitplatzierten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
