Reaktionen aus der SPD: Lob und Unterstützung für Scholz
Mit Spannung war das Pressestatement von Kevin Kühnert am Dienstagvormittag erwartet worden. Zahlreiche Medien übertrugen die Äußerungen des rhetorisch versierten Juso-Bundesvorsitzenden und stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden live. Doch wer auf eine verbale Breitseite Kühnerts gegenüber Scholz gehofft hatte, wurde enttäuscht. Stattdessen zeigte er sich solidarisch und kämpferisch. Kühnert berichtete, dass er am Vorabend mit allen 20 Landes- und Bezirksvorsitzenden der Jusos telefoniert habe. Dort sei die solidarische Unterstützung für Olaf Scholz „mit überragender Mehrheit“ mitgetragen worden. „Das ist keine Volte, die vollkommen überraschend kommt, sondern sie folgt einer Entwicklung, die der Verband in den vergangenen Jahren gemacht hat“, sagte Kühnert.
Kühnert: „Nächstes Jahr ist Elfmeterschießen angesagt“
Ihm gehe es in diesem Kontext vor allem um einen konstruktiven und respektvollen Umgang miteinander: „Respekt im gegenseitigen Umgang sollte die Maxime von notwendigen inhaltlichen Auseinandersetzungen innerhalb der SPD sein.“ Kritik gehöre zum politischen Diskurs dazu, doch man müsse sich von einer teilweise in linken Kreisen verbreiteten destruktiven Art der Kritik an Olaf Scholz und der Sozialdemokratie lösen, mahnte Kühnert.
Anklang fand beim Juso-Vorsitzenden insbesondere Scholz' Äußerung am Vortag, die Union in die Opposition schicken zu wollen. Kühnert – glühender Fußball-Fan – wählte ih diesem Zusammenhang auch die Fußballsprache: „Unsere gemeinsame Erkenntnis ist: Mit der Union zu regieren, bedeutet immer nur ein Unentschieden erreichen zu können. Und zwei Koalitionen hintereinander bedeuten ein Unentschieden nach Verlängerung. Deswegen ist nächstes Jahr Elfmeterschießen angesagt. Und da spielen wir im selben Team.“ Zudem könne Scholz, so Kühnerts Einschätzung, der richtige Kanzler sein, um erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine rot-rot-grüne Regierung anzuführen: „Vielleicht ist es Olaf Scholz, der mehr als viele andere dazu in der Lage ist, ein solches Bündnis zu ermöglichen.“
Schwan: qualifiziert fürs Regieren
Dass Olaf Scholz sehr qualifiziert fürs Regieren sei, urteilt auch die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan. In einem Interview mit der „taz“ lobt sie sein Engagement für Europa und für die Finanzierung des Recovery-Programms. „Ohne seine inhaltliche Mitarbeit oder die seines Ministeriums hätte die Kanzlerin dieses Programm für Deutschland gar nicht vorschlagen können“, betont Schwan. Sie räumt ein, dass Scholz als Vizekanzler bislang die Umfragen nicht verbessern konnte, doch müsse jetzt „das Wahlprogramm deutlich machen, wo unsere Politik innovativ ist“.
Scholz sei ein „solider, ein vertrauenswürdiger, kluger, erfahrener und gewissenhafter Politiker“, so Schwan. Ihrer Meinung nach sei es wichtig, dass neben Scholz mehr Gesichter der Sozialdemokraten nach vorne gebracht würden, die andere Facetten der Wähler ansprechen. Als Beispiel nennt sie die Vize-Parteivorsitzenden Anke Rehlinger und Serpil Midyatli.
Rehlinger: gemeinsame Sache zählt
Beide haben sich ebenfalls zur Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz geäußert. Die SPD-Vorsitzende des Saarlandes Anke Rehlinger hatte bereits am Montagnachmittag gegenüber dem Saarländischen Fernsehen erklärt, dass Olaf Scholz Modernität mit Stabilität verbinde. Er stehe aber auch für Respekt, erklärte Rehlinger. Dies sei es, „was wir den vielen Beschäftigten in Deutschland auch schulden“, fügte sie hinzu. Als stellvertretende Vorsitzende und Teil des SPD-Teams habe sie in den vergangenen Wochen und Monaten erlebt, dass man sehr unterschiedliche Vorstellungen haben kann und trotzdem für eine gemeinsame Sache kämpft.
Serpil Midyatli äußerte sich via Nachrichtendienst Twitter zur Kanzlerkandidatur. Sie ist überzeugt, dass die frühe und klare Festlegung der gesamten Partei einen Schub geben wird. Während die Union sich zerlege, sei die SPD bereit, mit Olaf Scholz an der Spitze eine progressive Regierung anzuführen. „Ich habe Bock auf Wahlkampf“, schrieb sie.
Für einen Politik- und Regierungswechsel 2021
Ein positives Echo kommt auch von der Seite der Gewerkschaften: Michael Vassiliadis, Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, schrieb ebenfalls via Twitter: „Olaf Scholz weiß das starke Gewerkschaften, verbindliche Tarifverträge und wirksame Mitbestimmung nötig sind um gute Arbeit in der Transformation zu gestalten.“ Seiner Meinung nach bringe Olaf Scholz alles mit, was ein Kanzlerkandidat der SPD benötige.
Und Dierk Hirschel, Chefökonom der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie ehemaliger Kandidat für den SPD-Bundesvorsitz im Team mit Hilde Mattheis, erklärte via Twitter: „Franz Müntefering würde jetzt sagen: Kandidat gut, Partei gut, alles gut! Der truly Sozialdemokrat Olaf Scholz wird jetzt gemeinsam mit uns für ein gerechteres, sozialeres und klimafreundlicheres Deutschland streiten. Für einen Politik- und Regierungswechsel 2021!“
Die Antwort von Partei-Chefin Esken an Hirschel ließ nicht lange auf sich warten: Es sei ihr eine große Freude und mache sie sehr zuversichtlich, „dass Du mit vielen anderen engagierten Sozialdemokrat*innen dabei bist – Danke“, schrieb Esken.
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.