Olaf Scholz: „Wir werden am Ende vorne liegen“

„Der Sommer ist da und 400.000 Mitglieder sind entschlossen alles dafür zu tun, dass die Wahl anders ausgeht, als noch manch einer heute denkt“, sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim digitalen Campaign Camp der SPD. Dieser Mann ist fest entschlossen. Das wird an diesem Samstagnachmittag Anfang Juni deutlich. Und er lässt sich durch nichts aus der Ruhe bringen, auch nicht durch zeitweilige technische Probleme. Denn Scholz hat eine Mission: Er will die Bundestagswahl gewinnen und nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder der vierte sozialdemokratische Bundeskanzler werden.

Scholz sagt, die Corona-Pandemie habe gezeigt, warum Solidarität innerhalb einer Gesellschaft so wichtig ist. Und gerade während der vergangenen 15 Monate bewies der Vizekanzler, der inzwischen in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam lebt, warum er das Zeug für den Chefposten besitzt. Scholz präsentierte sich als entschlossener Krisenmanager, sorgte mit „Bazooka“, „Wumms“ und Konjunkturpaket dafür, dass Massenpleiten von Unternehmen ausblieben. Im Gegenteil: Deutschland kam deutlich besser durch eine der schwersten Wirtschaftskrisen der vergangenen Jahrzehnte als viele andere Länder.

SPD-Kandidat*innen repräsentieren ganze Breite der Bevölkerung

Doch die Mission des früheren Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg ist noch nicht vorbei. Scholz freut sich auf den anstehenden Bundestagswahlkampf. „Wir wollen uns vorbereiten auf das Wichtigste, was in einem Wahlkampf stattfinden kann, das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, Freundinnen und Freunden, Kolleginnen und Kollegen“, sagt er an die SPD-Mitglieder gerichtet. Die 299 Direktkandidat*innen der SPD für die Bundestagswahl zeigten, wie vielfältig die Sozialdemokratie als Volkspartei sei. Es seien mehr Frauen als bei anderen Parteien, „unglaublich viele junge Kandidaten“ sowie zahlreiche Menschen mit Migrationsgeschichte. „Diese Frauen und Männer repräsentieren die ganze Breite unserer Bevölkerung“, freut sich Scholz.

Es ist ein ereignisreicher Tag für den Finanzminister. Wenige Stunden vor seinem Auftritt beim digitalen Campaign Camp seiner Partei hat er einen historischen Beschluss mitverhandelt, mit dem die G7 global für Steuergerechtigkeit sorgen wollen. Die Finanzminister*innen der sieben größten Industrienationen einigten sich auf einen globalen Steuersatz für Großkonzerne, der künftig bei mindestens 15 Prozent liegen soll. Auch das ist für Scholz ein Zeichen der Solidarität. Denn der SPD-Kanzlerkandidat weiß, dass ausreichende Steuereinnahmen notwendig sein werden für anstehende Investitionen.

Nach dem Wunsch von Olaf Scholz sollen die 20er-Jahre ein Jahrzehnt der Modernisierung und der Investitionen in Deutschland werden. Der Politikansatz des Sozialdemokraten ist in die Zukunft gerichtet. 400.000 neue Wohnungen pro Jahr verspricht er, davon 100.000 Sozialwohnungen.

Scholz: „Die CDU zeigt ihr kaltes Herz“

Auch beim Klimaschutz will er vorankommen, aber sozial gerecht, im Gegensatz zum aktuellen Koalitionspartner, wie Scholz mit Blick auf die jüngste Debatte über die Beteiligung von Vermieter*innen am CO2-Preis deutlich macht. Bezüglich der Verweigerungshaltung der Union wird der Vizekanzler deutlich: „Das ist das kalte Herz einer Partei, die fest im Griff von Lobbyisten ist. Wir werden die CDU nicht aus diesem Griff befreien, aber wir müssen das Land aus dem Griff der Union befreien.“

Scholz setzt stattdessen auf soziale Gerechtigkeit, zum Beispiel einen Mindestlohn in einer Höhe von mindestens zwölf Euro. Dieser würde rund zehn Millionen Menschen in Deutschland zugute kommen. Klar ist für ihn: „Es geht um die Frage des Respekts. Wir stehen für ein gutes Miteinander in dieser Gesellschaft, um Augenhöhe und Respekt." Das macht er auch am Beispiel der in der Pandemie besonders geforderten Pflegekräfte deutlich: „Wir wollen, dass für Pflegekräfte nicht nur geklatscht wird. Deswegen haben wir nun im dritten Anlauf bessere Tariflöhne in der Pflege durchgesetzt."