Nach Landtagswahl: Kutschaty bleibt SPD-Fraktionschef in NRW

Das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen brachte am Wochenende nicht ganz das von den Sozialdemokrat*innen erhoffte Ergebnis. 26,7 Prozent der Wähler*innen im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik gaben letztlich der SPD ihre Stimme. Daraus folgt, dass die Sozialdemokratie im Düsseldorfer Landtag mit 56 Sitzen erneut die zweitgrößte Fraktion stellt. 45 SPD-Kandidat*innen schafften es, ihre jeweiligen Wahlkreise direkt zu gewinnen und dadurch ins Parlament einzuziehen, so wie zum Beispiel Justus Moor im Wahlkreis Hamm. Elf weitere Sozialdemokrat*innen schafften über die SPD-Landesliste den Sprung in den Landtag.

Unter den 56 SPD-Abgeordneten sind auch einige neue Gesichter. „Ich habe heute eine hoch motivierte Truppe erlebt, von neuen Abgeordneten, von wieder gewählten Abgeordneten, die anpacken wollen, die etwas bewegen wollen hier in der Landespolitik“, sagte der Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, in einem kurzen Statement im Anschluss an die erste Sitzung der neuen Fraktion in Düsseldorf. Kutschaty war bis zur Wahl Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und bleibt das vorläufig auch weiterhin.

Geschäftsführender Fraktionsvorstand einstimmig wiedergewählt

Am Dienstag wurde er von seinen Fraktionskolleg*innen wiedergewählt, ebenso wie der gesamte geschäftsführende Fraktionsvorstand um die Parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Philipp. „Das sind erst einmal vorläufige Wahlen. Denn wir schauen, was in den nächsten Wochen noch kommt und passieren kann“, ordnete Kutschaty diesen Beschluss der neuen SPD-Landtagsfraktion ein.

Er spielte damit zudem auf die noch unklare Regierungsbildung im Land an. Denn nach der Wahl wäre sowohl ein Bündnis aus CDU und Grünen möglich als auch – analog zur Bundesregierung – eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Bei dieser Variante würde Kutschaty als Ministerpräsident in die Staatskanzlei einziehen und logischerweise den Fraktionsvorsitz abgeben. Theoretisch denkbar wäre darüber hinaus eine große Koalition aus CDU und SPD, die jedoch als relativ unwahrscheinlich angesehen werden kann.