Müller, Giffey, Saleh: Wie geht's weiter mit der Berliner SPD?

Nach insgesamt zwölf Jahren soll im Mai für Michael Müller Schluss sein als Landesvorsitzender der Berliner SPD. „Ich glaube, dass es gut ist, wenn jetzt neue Köpfe Verantwortung übernehmen und unsere Partei nach dem nächsten Landesparteitag im Mai führen“, begründete Müller seine Entscheidung am Mittwochmittag in einem Brief an alle Berliner SPD-Mitglieder. Diese neuen Köpfe sollen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus Raed Saleh sein. 

Giffey: „Ich bin Berlinerin und liebe meine Stadt“

Müller, Giffey und Saleh teilten diesen Plan auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Mittwochnachmittag mit. „Ich bin Berlinerin und als Berlinerin liebe ich meine Stadt. Ich möchte, dass es meiner Stadt gut geht“, begründete Giffey ihren Entschluss, zur Wahl als Landesvorsitzende antreten zu wollen.

Sie befürworte die gemeinsame Kandidatur mit Raed Saleh: „Ich finde es gut, wenn wir die Arbeit, die vor uns liegt, auf mehreren Schultern verteilen. Wenn wir teilen, können wir gewinnen. Deswegen ist es wichtig, ein gutes Team zu haben.“ Giffey kündigte an: „Ich habe Lust, in Berlin und mit der Berliner SPD das zusammen zu machen. Und das wird gut. Ich sage es Ihnen.“

Saleh: SPD muss wieder an die Stammtische

Raed Saleh, der bereits seit 2011 Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus ist und nun mit Giffey zusammen auch die Landespartei führen soll, sprach von einer „sehr souveränen“ Entscheidung des Regierenden Bürgermeisters. Er versprach: „Wir wollen alle drei gemeinsam die Ärmel hochkrempeln und ackern, damit es der Partei wieder gut geht.“ Die entscheidende Frage, die sowohl ihn als Giffey umtreibe, sei: „Wie können wir die SPD in Berlin so aufstellen, dass wir eine Volkspartei bleiben?“

Saleh beschrieb es außerdem als Aufgabe, „die Sozialdemokratie dort wieder hinzutragen, wo Sozialdemokratie auch lebt, nämlich an den Stammtischen in unserer Stadt. Dort, wo viele Menschen sitzen, die sich auch ein Stück weit von uns abgewendet haben.“ Die SPD sei die Partei, die noch Hoffnungen und Träume erlaube. Er wolle daher die Vision einer bezahlbaren Stadt entwickeln.

Müller bleibt Regierender Bürgermeister

Sollten die Delegierten auf dem Berliner Landesparteitag am 16. Mai dem Vorschlag folgen und Giffey und Saleh zu ihren neuen Vorsitzenden wählen, wäre es der zweite SPD-Landesverband mit einer Doppelspitze. In der vergangenen Woche wählte die SPD in Sachsen-Anhalt Juliane Kleemann und Andreas Schmidt an ihre Spitze.

Michael Müller führte den Landesverband der Berliner SPD zunächst von 2004 bis 2012 acht Jahre lang. Im April 2016 kandidierte er erneut für dieses Amt und war seitdem zum zweiten Mal Vorsitzender. Müller kündigte zudem an, seine Arbeit als Regierender Bürgermeister bis 2021 fortführen und dafür sorgen zu wollen, „Berlin zur führenden Wissenschaftsstadt zu machen, Investitionen und Arbeitsplätze in unsere Stadt zu holen und mit dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz in diesem und dem nächsten Jahr Impulse über Berlin hinaus setzen“.

Eine Entscheidung über die Spitzenkandidatur bei der kommenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2021 habe man bewusst nicht getroffen, sagte Müller. „Wir wissen, dass sich andere Gedanken darüber machen.“ Aber es gehe jetzt vorrangig um die Führung der Landespartei: „Alles andere wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Sowohl die Spitzenkandidatur als auch Bundestagsfragen.“ Müller betonte: „Wir meinen es sehr ernst, dass das auseinander gehalten werden muss. Die Partei erwartet das auch.“