Mitgliederbegehren zur VDS vorzeitig beendet

Am Montag ist das laufende SPD-Mitgliederbegehren zur Vorratsdatenspeicherung vorzeitig beendet worden. Bei Facebook schrieben die Initiatoren zur Begründung, dass der Bundestag mit seiner Entscheidung die VDS wieder einzuführen bereits vor dem eigentlichen Ende Fakten geschaffen habe. Man habe außerdem den Verwaltungsaufwand vermeiden wollen, sagte Brian Nickholz von Initiatoren-Gruppe. Durch den Abbruch müssten die gesammelten Unterschriften nicht ausgezählt werden. Nach eigenen Angaben fand das Begehren knapp 10 000 Unterzeichner. Damit wäre das erforderliche Quorum von rund 45 000 Unterschriften klar verfehlt worden.

Die Initiatoren blicken nun in Zukunft. Beim Parteitag im Dezember liegt ein Antrag des Parteivorstands zur Mitgliederbeteiligung vor. Nickholz sieht hier noch viel Verbesserungspotenzial. Speziell die Möglichkeit einer Online-Teilnahme an Mitgliederbegehren müsse umgesetzt werden. Dazu brauche es eine zentrale, von der Partei zur Verfügung gestellte Struktur. Aus der Parteiführung wollte das niemand kommentieren.