Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz: So reagiert die SPD

Der Parteivorstand hat entschieden: Die Mitglieder sollen über den künftigen SPD-Vorsitz entscheiden. Im Herbst wird es eine Mitgliederbefragung geben. Zuvor soll es eine Vorstellungstour geben. (Wie die Befragung genau ablaufen soll, lesen Sie hier.)

Von einem „guten Verfahren“ spricht der Vorsitzende der sächsischen SPD und Ost-Beauftragte des Parteivorstands Martin Dulig. Die Mitglieder würden jetzt entscheiden, „wer in Zukunft die SPD führen und wieder neu aufbauen soll“. Bereits vor der Entscheidung, die Mitglieder zum Parteivorsitz zu befragen, hatte Dulig die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker ermutigt, zu kandidieren.

„Maximale Beteiligung und Transparenz“

Als „vorbildlich“ bezeichnet der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner das beschlossene Verfahren. Besonders hebt Stegner hervor, dass künftig eine Doppelspitze für den SPD-Vorsitz möglich sein soll. Der Parteitag im Dezember muss hierfür allerdings noch die Satzung ändern. „Spannende Diskussionen voraus!“, schreibt Stegner auf Twitter.

Von „voller Entscheidungsfreiheit für die Mitglieder“ spricht der rheinland-pfälzische Generalsekretär Daniel Stich, da die Frage der Doppelspitze nicht pauschal entschieden, „sondern an konkrete Köpfe geknüpft“ werde. Dieses Vefahren sei „hervorragend“ und biete „maximale Beteiligung und Transparenz“.

„Türne und Arme weit öffnen“

Lobende Worte findet auch Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange. „Freue mich über die Entscheidung des Bundesvorstandes, alle Mitglieder an der Neuwahl zu beteiligen, eine Doppelspitze zu ermöglichen und damit die Türen und Arme weit zu öffnen und einzuladen mitzumachen und sich zu bewerben“, schreibt Lange, die vor einem Jahr bei der Kandidatur für den SPD-Vorsitz Andrea Nahles unterlegen war, auf Twitter.

Auch Henning Tillmann, Mitglied der Initiative „SPDplusplus“ begrüßt Mitgliederbefragung und Doppelspitze, kritisiert allerdings, dass Kandidaten von fünf Unterbezirken bzw. einem Landesverband bzw. Bezirk nominiert werden müssen. „Hätte mir weniger Nominierungen und stattdessen Vorauswahl durch Mitglieder gewünscht und hoffe auf mehr Formate neben Regionalkonferenzen. Aber kann ja noch kommen“, schreibt Tillmann auf Twitter.

Die Nominierungshürde kritisiert auch Tatiana Herda Muñoz. „Wie zum Teufel kriegt man fünf Unterbezirke oder einen Landesverband zusammen, wenn man nicht in der SPD sozialisiert und schon bekannt ist?“, fragt sie auf Twitter. Die 33-Jährige ist erst Ende 2016 in die SPD eingetreten und ist bei der Kommunalwahl Anfang Juni sensationell zur Ortsvorsteherin im Mainzer Stadtteil Hechtsheim gewählt worden. Und noch etwas kritisiert Herda Muñoz: „Wie soll jemand aus Basis/ Kommunalpolitik/ Ehrenamt die Teilnahmen an 20-30 Regionalkonferenzen in 8 Wochen finanzieren und organisieren?“