Mehr Beauftragte für die inhaltliche Erneuerung
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Der SPD-Parteivorstand wird künftig zur Unterstützung der inhaltlichen Erneuerung der Partei verstärkt auf Beauftragte des Parteivorstandes zurückgreifen. Das beschloss der PV in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Beauftragter für die Bundeswehr ist Thomas Hitschler, für Migration und Integration Aydan Özoguz, für Demokratie und Vielfalt Sawsa Chebli, für Mitttelstandspolitik Harald Christ, für Bildung Oliver Kaczmarek und für historische Fragen SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan. Neben diesen Beauftragten hat der im Dezember neu gewählte Parteivorstand noch eine Reihe von Foren, Kommissionen sowie Arbeits- und Gesprächskreise berufen, die die Arbeit der Parteiführung begleiten sollen.
Handeln statt Expertenkommission
Auf andere hat er verzichtet, um den geringer werdenden Ressourcen der SPD gerecht werden zu können. Kritik gab es dabei nur an der Beendigung der Historischen Kommission. Ihr Ende bedeutet aber nicht, dass die historische Arbeit der SPD an Bedeutung verliert oder der geschichtspolitische Diskurs gar eingestellt wird. „Die Auseinandersetzung mit der Geschichte der Sozialdemokratie wird in vielen Zusammenhängen weitergeführt. Die historische Arbeit bleibt für die SPD ein wichtiger Kompass für Politik im Hier und Jetzt“, betont SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Der neue Beauftragte für historische Fragen Schatzmeister Dietmar Nietan, ist überzeugt: „Wir brauchen gerade in der heutigen Zeit nicht weniger, sondern mehr historisches Bewusstsein in Politik und Gesellschaft. Hier will und wird die SPD ihr Engagement verstärken. Allerdings werden wir diese gesellschaftspolitischen Fragen nicht in einer Expertenkommission lösen können, sondern nur durch konkretes politisches Handeln.“
Er will dazu „in enger Zusammenarbeit mit vielen Akteuren“ Vorschläge erarbeiten und umsetzen. „Dabei setze ich auch auf den Rat und die Tat derjenigen, die sich bisher in der Historischen Kommission engagiert haben“, so Nietan. Zu den Organisationen, die weiter die Arbeit der Parteispitze begleiten sollen, gehören zum Beispiel das Kulturforum der deutschen Sozialdemokratie, die Grundwertekommission sowie Kommissionen für internationale und europäische Politik.
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.