Lars Klingbeil: So sieht der Weg zur Erneuerung der SPD aus

Lars Klingbeil bat die Hauptstadtpresse am Montagabend in Berlin bewusst nicht ins Willy-Brandt-Haus, sondern in die Eventräume eines modernen Telekommunikationsunternehmens. Dort stellte er das Arbeitsprogramm zur Erneuerung der SPD vor. Und wie der Ort schon ahnen ließ: Moderne Kommunikation ist ein zentrales Ziel seiner Reformpläne, die der SPD-Parteivorstand am Vormittag einstimmig beschlossen hatte.

Klingbeil: SPD soll programmatisch „klarer werden“

Als „Herzstück“ der Erneuerung nannte Klingbeil die programmatische Erneuerung der Partei. Die SPD müsse inhaltlich „klarer werden“. Klingbeil wünscht sich ein „zuversichtliches Programm“. Die Partei müsse dabei „auch mal anecken“ dürfen. Er wünscht sich „die SPD als Partei der Zuversicht und des mutigen Aufbruchs“.

Inhaltlich solle es dabei vor allem um vier Punkte gehen: die künftige Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik, die Zukunft der Arbeit, das Verständnis vom Staat sowie um Deutschlands Rolle in einer sich rasch verändernden Welt.

Konkreter Zeitplan bis Ende 2019

Klingbeil stellte einen konkreten Zeitplan für die programmatische Erneuerung der SPD vor. Die Programmdebatte soll mit dem Bundesparteitag am 22. April in Wiesbaden beginnen. Dann folgt Ende 2018 ein erstes Debattencamp. Hier solle „wie bei einer Politik-Messe“ mit Wissenschaftlern und Aktivisten, mit der Zivilgesellschaft diskutiert werden, so der Generalsekretär. Dem schließt sich 2019 eine Klausur des Parteivorstands an. Sie soll die Impulspapiere des Debattencamps zu einem Thesenpapier verdichten. Danach folgt ein weiteres Debattencamp in Form von acht regionalen Camps. Das Ganze mündet dann Ende 2019 in den Bundesparteitag, der „vier, fünf klare Botschaften für den nächsten Wahlkampf“ beschließen solle, so Klingbeil.

Der SPD-Generalsekretär kündigte eine Vielzahl weiterer Schritte zur programmatischen, organisatorischen und kulturellen Erneuerung der Partei an. Hier nannte er eine „Impulsreihe“, in der Vordenker und Experten „Denkanstöße für die Partei“ geben sollten. Weiter solle es künftig jährlich einen zentralen Tag der Tür-zu-Tür-Aktion geben, in dem die SPD das Gespräch mit den Bürgern suchen und zeigen werde, „dass wir da sind“. Auf einer Best-Practice-Konferenz sollen erfolgreiche Wahlkämpfer zeigen, wie und mit welchen Themen die SPD Wahlen gewinnen könne.

Mitglieder werden regelmäßig befragt

Als zentrales Element der Erneuerung verwies Klingbeil auf regelmäßige Befragungen der SPD-Mitglieder. An der ersten online-Befragung an diesem Montag hätten bereits 15.000 Genossinnen und Genossen teilgenommen, berichtete der Generalsekretär. Er zeigte sich sehr zufrieden mit dieser hohen Teilnehmerzahl.

Großen Wert legt Klingbeil auf den Ausbau der digitalen Beteiligungsmöglichkeiten in der SPD. Er kündigte als künftige „zentrale Anlaufstelle“ für die Parteimitglieder eine SPD-App an.

Klingbeil will Vielfalt der SPD stärken

Einen weiteren Schwerpunkt in seiner Präsentation legte Lars Klingbeil auf die Stärkung von Vielfalt in der Sozialdemokratie. Jüngere, Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund seien noch zu wenig repräsentiert. Für Verbesserungen soll hier die im Willy-Brandt-Haus bereits eingerichtete Stabsstelle für Gleichstellung sorgen. Auch soll die beschlossene Doppelspitze in Ortsvereinen aus einem Mann und einer Frau die Chancen weiblicher Parteimitglieder erhöhen.

Um die Strukturen der Partei vor Ort zu stärken, kündigte Klingbeil eine Analyse aller 299 Bundestagswahlkreise an. Der vom Parteivorstand benannte Beauftragte für die Entwicklung der SPD in Ostdeutschland, Martin Dulig, werde einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Sozialdemokratie in den neuen Ländern leisten.

Dank für viele Impulse aus der Partei

„Wir haben viele kleine Punkte auf den Weg gebracht“, bilanzierte der Generalsekretär die Arbeit der letzten Monate. Er bedankte sich für die vielen Impulse und Ideen aus der gesamten Partei, die zu den jetzigen Ergebnissen geführt hätten. „Erneuerung ist ein permanenter Prozess“, betonte Klingbeil. Sie müsse „eine Grundhaltung in der Partei werden“. Wenn das gelinge, „dann wird die SPD auch wieder stärker als 20,5 Prozent werden“.