Klingbeil: SPD lässt Sarrazin-Buch überprüfen
Nach dem Erscheinen seines neuen Buchs haben Sie Thilo Sarrazin vorgeworfen, „nur noch für persönliches Gewinnstreben“ in der SPD zu sein. Was meinen Sie damit?
Damit meine ich, dass Thilo Sarrazin sich inhaltlich schon lange von der SPD verabschiedet hat. Er bleibt trotzdem in der Partei, weil er für die Öffentlichkeit natürlich als SPD-Mitglied interessanter ist. Wenn man genau hinsieht, erkennt man einen alten verbitterten Mann, der seine SPD-Mitgliedschaft zur Vermarktung seiner absurden Thesen nutzt.
Sie haben Sarrazin den Ausstritt aus der SPD nahegelegt. Er hat das bisher abgelehnt. Streben Sie ein neues Partei-Ausschlussverfahren an?
Für mich ist klar, dass Thilo Sarrazin sich eine andere politische Heimat suchen sollte. Aber das deutsche Parteienrecht setzt sehr hohe Hürden für einen Parteiausschluss.
Zwei Versuche, Sarrazin aus der SPD auszuschließen, sind bereits gescheitert. Was wäre heute möglicherweise anders?
Der SPD-Parteivorstand hat renommierte Experten damit beauftragt, die Äußerungen von Sarrazin ganz genau zu prüfen. Gesine Schwan, Herta Däubler-Gmelin und andere sind gerade dabei, sich das Buch und sein sonstiges Handeln sorgfältig anzuschauen. Am Ende wird eine Empfehlung stehen, welche Konsequenzen die SPD ziehen sollte.
Sollte die SPD ihre Statuten ändern, damit Menschen wie Thilo Sarrazin, der ja explizit Menschen diffamiert und Ängste schürt, nicht länger Mitglied der SPD sein können?
Menschen, die in die SPD eintreten, bekennen sich damit zu unseren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Dieses Bekenntnis ist die Grundlage für unsere gemeinsame politische Arbeit. Menschen wie Sarrazin, die sich von den Grundwerten der SPD verabschiedet haben und trotzdem Mitglied bleiben, sind die absolute Ausnahme. Deshalb finde ich nicht, dass eine Änderung nötig ist.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.