Katarina Barley: „Es hat sich einiges getan im Selbstbewusstsein der SPD“

Was wird sich mit Martin Schulz als Parteivorsitzendem ändern?

Es hat sich bereits einiges getan. Nicht strukturell, sondern im Selbstbewusstsein der Partei. Viele haben Lust auf Wahlkampf mit und für Martin Schulz. Und Tausende treten der SPD bei, auch um Martin zu unterstützen. Erstmals seit Jahren wächst die SPD und wir sind wieder die mitgliederstärkste Partei in Deutschland. Das alles verändert die SPD. Allen voran die positive Stimmung, die wir in den Wahlkampf mitnehmen.

Was tut die SPD, damit sich die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter öffnet?

Mit Martin Schulz als Kanzler wird der Kampf für mehr Gerechtigkeit die Richtlinie der Politik der Bundesregierung sein. Höhere Löhne, weniger Steuern für Gering- und Durchschnittsverdiener und die Begrenzung von Manager-Boni gehören dazu. Außerdem wird der, der nur sein Geld für sich arbeiten lässt, den gleichen Steuerbeitrag leisten wie der, der jeden Tag arbeiten geht.

Wie will die SPD die Rechtspopulisten argumentativ im Wahlkampf stellen?

In Diskussionsrunden vor Ort, auf der Straße und vor allem auch in den sozialen Medien lassen wir Lügen, Fake News und Beleidigungen nicht unkommentiert. Dafür brauchen wir die Hilfe aller SPD-Mitglieder im ganzen Land. Wir müssen gemeinsam gegen rechtspopulistische Lügen und Beleidigungen vorgehen, wo immer sie uns begegnen – mit Fakten und wenn es sein muss auch mit den Mitteln des Rechtsstaates. Inhaltlich aber gilt: Wir führen nicht Wahlkampf gegen etwas, sondern für die SPD und Martin Schulz.

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