Kanzlerkandidat Schulz: Wie es in der SPD jetzt weitergeht

Das Atrium des Willy-Brandt-Hauses ist gut gefüllt. Rote Absperrbänder markieren den Bereich, in dem sich die Journalisten, Fotografen und Kamerateams drängen. Um kurz nach halb acht betritt das SPD-Präsidium den Raum und stellt sich links von der imposanten Brandt-Statue auf. Manuela Schwesig tuschelt mit Hannelore Kraft. Die lacht herzlich. Olaf Scholz lächelt.

„Beste Chancen für eine erfolgreiche Kanzlerkandidatur“

Dann stellen sich die beiden Männer, die seit dem frühen Nachmittag die politische Berichterstattung bestimmen, hinter ihre Rednerpulte – Martin Schulz links, Sigmar Gabriel rechts. Er freue sich, dass das SPD-Präsidium einstimmig seinem Vorschlag gefolgt sei, Martin Schulz als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Ebenso einstimmig sei das Votum für Schulz als Parteivorsitzender ausgefallen, sagt Gabriel.

Beides habe er zuvor mit Nordrhein-Westfalens Regierungschefin Hannelore Kraft und Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz abgestimmt. „Eine Kanzlerkandidatur kann nur dann glaubwürdig sein, wenn sie und der Parteivorsitz in einer Hand sind“, sagt Gabriel. Der Noch-Parteichef lobt Martin Schulz als „großen Sozialdemokraten, der Brücken bauen und Menschen zusammenbringen kann“. Er habe „die besten Chancen für eine erfolgreiche Kanzlerkandidatur“.

„Kein Bashing gegen Europa und keine Hatz gegen Minderheiten“

Schulz selbst lässt in einer kurzen Ansprache durchblicken, wo er im anstehenden Bundestagswahlkampf Akzente setzen möchte. Ein tiefer Riss gehe durch die Gesellschaft lautet seine Analyse. Der Verunsicherung im Volk wolle er „mit Mut entgegentreten“. Die Menschen sollten sich wieder respektiert fühlen. Populismus wolle er klar entgegentreten. „Mit mir wird es kein Bashing gegen Europa und keine Hatz gegen Minderheiten geben“, verspricht Schulz.

In der aktuellen Situation brauche Deutschland eine neue Führung. Er kündigt deshalb einen Wahlkampf an, „der die SPD mit dem Auftrag ausstattet, das Land zu führen“. Wie der Wahlkampf aussehen soll, will Martin Schulz am Mittwoch zunächst der SPD-Bundestagsfraktion erläutern. Genauer ins Detail gehen wird er wohl am Sonntag, wenn sich der Parteivorstand zu seiner Jahresauftaktklausur im Willy-Brandt-Haus trifft. Um 13 Uhr ist hier auch eine öffentliche Rede von Schulz geplant. Ein außerordentlicher Bundesparteitag soll ihn dann Anfang März zum SPD-Vorsitzenden und -Kanzlerkandidaten wählen.

Und noch zwei weitere Personalien hat das Parteipräsidium am Dienstag beschlossen. So soll Sigmar Gabriel Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier als Außenminister werden, da dieser am 12. Februar als Bundespräsident kandidiert. Gabriels Nachfolgerin als Wirtschaftsministerin soll die bisherige Staatssekretärin und frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries werden. „Ich werde diese Bundesregierung mit Anstand zu Ende bringen“, verspricht Sigmar Gabriel.