Jusos starten Petition gegen Fortsetzung der großen Koalition

Während die SPD in Sachen Regierungsbildung um ihren Kurs ringt, setzen die Jusos auf klare Kante. Der Aussage ihres Vorsitzenden Kevin Kühnert, die Jusos seien das „Bollwerk gegen große Koalitionen“, ließ der SPD-Jugendverband nun eine Online-Petition folgen. Seit ihrer Freischaltung am Freitagmorgen (9 Uhr) hat die Unterschriftensammlung unter dem Titel „#NoGroko – Für eine klare und glaubwürdige SPD“ bereits 600 Unterzeichner gewinnen können.

Jusos: SPD muss bei „Nein“ zur GroKo bleiben

Im Begleittext der Petition erklären die Jusos, die Absage der SPD an eine Fortsetzung der Großen Koalition sei „zwingend und richtig. Daran hat sich auch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen nichts geändert.“ Den einstimmig gefassten Beschluss des Parteivorstands, der eine Fortsetzung der großen Koalition ausschließt, bezeichnen sie als „vollkommen richtig!“.

Zur Begründung der eigenen Position listen die Jusos acht Punkte auf. Dazu zählen die klaren Verluste für SPD und Unionsparteien bei der vergangenen Bundestagswahl ebenso wie das Erstarken der Rechtspopulisten sowie „massive Vertrauensbrüche durch die Union“ während der vergangenen Legislaturperiode. Die Jusos erklären, dass ein „Umkippen in der Koalitionsfrage erneut ein herber Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD“ wäre und warnen davor, die „ernsthafte inhaltliche, organisatorische und personelle Neuaufstellung der SPD“ zu gefährden, indem sich die Partei „Hals über Kopf in die nächste Regierungsepisode“ stürzt.

Was wurde in Bellevue beprochen?

Unklar ist, welche Ergebnisse das Treffen der Parteichefs von SPD, CDU und CSU bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstagabend gebracht hat. Nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums am Freitagvormittag wird Martin Schulz unmittelbar im Anschluss (12.15 Uhr) ein Pressestatement abgeben. Vorwaerts.de berichtet im Anschluss und live via twitter.