Juso-Bundeskongress: Kühnert mit 88,5 Prozent als Vorsitzender wiedergewählt
„Mein Name ist Kevin. Ich bin 30 Jahre alt und aus dem Landesverband Berlin. Ich möchte gerne noch einen Teil dieses Weges mit euch gehen.“ – Mit diesen Worten bat Kevin Kühnert auf dem Bundeskongress der Jusos um die Unterstützung der etwa 300 Delegierten. Und er bekam sie. Mit einem Rekordergebnis von 88,5 Prozent wählten die Jungsozialisten Kühnert für zwei weitere Jahre an die Spitze des SPD-Nachwuchsverbandes.
Ein historisch gutes Ergebnis
Bereits bei seiner ersten Wahl vor zwei Jahren in Saarbrücken hatte Kühnert mit rund 76 Prozent das beste Ergebnis eines Juso-Vorsitzenden seit 50 Jahren erhalten. Im Interview mit dem „vorwärts“ sagte er daher im Vorfeld des Bundeskongresses: „Nach zwei Jahren guter Arbeit freue ich mich, wenn es noch ein Tick mehr wird, aber bitte keine 100 Prozent.“ Zuletzt war Karsten Voigt beim sogenannten Linkswende-Kongress 1969 in München mit 81,5 Prozent gewählt worden. Insofern ist Kühnerts Zustimmungswert ein historisch gutes Ergebnis als Juso-Vorsitzender.
Es wird Kühnerts letzte Amtszeit sein, wie der 30-Jährige in seiner Vorstellungsrede ankündigte. Für die kommenden beiden Jahre setzt er sich zum Ziel, die in diesem Jahr angestoßene Sozialismusdiskussion fortzuführen. „Wir freuen uns, dass diese Debatte gesellschaftlich aufgekeimt ist. Jetzt sind wir selbst in der Pflicht, konkreter zu werden.“
Kühnert: „Wir sind ein Fixpunkt in der Partei“
Auch kündigte Kühnert an, einen Schwerpunkt auf den Kampf gegen Rechts legen zu wollen: „Wir sind an der Seite derjenigen, die Antifaschismus leben.“ Es müsse Schluss sein mit der Diskriminierung antifaschistischer Arbeit, sagte der Juso-Vorsitzende. Er äußerte sich in diesem Kontext kritisch bezüglich Meldungen, wonach der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA)“ die Gemeinnützigkeit aberkannt werden könnte, weil sie im bayerischen Verfassungsschutzbericht erwähnt worden war: „Wir lassen nicht zu, dass Markus Söder und seine Landesregierung entscheiden, wer in diesem Land antifaschistische Arbeit machen darf.“
Zu den Erfolgen seiner ersten Amtszeit sagte Kühnert selbstbewusst: „Wir sind zu einem Fixpunkt in der Partei und darüber hinaus geworden. Aus dem Wissen um diese Rolle übernehmen wir Verantwortung.“ Aus dieser Rolle resultiere auch die von Kühnert in dieser Woche angekündigte Kandidatur für den Parteivorstand: „Ich möchte das Versprechen einlösen, das wir Jusos seit zwei Jahren geben. Mit möglichst vielen Jusos, die auf allen Ebenen Verantwortung übernehmen.“
So viele Jusos wie seit langem nicht mehr
Bereits im Interview mit dem „vorwärts“ hatte Kühnert im Vorfeld des Juso-Bundeskongresses erklärt: „Wir wollen dafür sorgen, dass die SPD auch auf der Straße ein anderes Gesicht bekommt. Wir sind jetzt 80.000 Mitglieder – so viele, wie seit langem nicht. Das soll man im Alltag gerne sehen dürfen, wenn die SPD irgendwo auftritt.“ Kühnert kündigte an, er werde „nicht eher Ruhe geben, bevor wir der Partei von vorne den Stempel aufdrücken. Wir wollen die Spitze dieser Partei zu unserer Bewegung machen.“
ist Redakteur des „vorwärts“. Er hat Politikwissenschaft studiert und twittert gelegentlich unter @JonasJjo