Ideen der Mitglieder gefragt: SPD entwickelt Transformations-Programm

Wie gelingt der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft ohne, dass dabei der soziale Zusammenhalt verloren geht? Was bedeutet eine digitalisierte Welt für Demokratie und Gesellschaft? Welche Voraussetzungen muss eine Einwanderungsgesellschaft erfüllen, um attraktiv zu sein und Fachkräfte zu gewinnen? Und wie sieht die globale Ordnung in Zukunft aus?

Über Fragen wie diese will die SPD am 5. und 6. November diskutieren. Dann findet der Debattenkonvent statt. Er ist eine Premiere in der Geschichte der Partei, bringt er doch das bereits zweimal erprobte Format des Debattencamps mit dem „kleinen Parteitag“ der SPD, dem Parteikonvent, zusammen. „Wir verbinden die lebendige Debatte von Mitgliedern und Interessierten mit einem offiziellen Beschlussgremium unserer Partei“, erklärt Generalsekretär Kevin Kühnert das Konzept. „So kommen wir innerhalb von nur zwei Tagen von der Debatte zur Entscheidung.“

Bis zum 5. September Ideen einreichen

Worüber beim Debattenkonvent gesprochen wird, bestimmen dabei die Parteimitglieder selbst. Bis zum 5. September können Parteigliederungen, Arbeitsgemeinschaften, -Kommissionen und Foren Diskussionspapiere und Workshopideen beim Parteivorstand einreichen. Auch Verbände, Gewerkschaften und andere Organisationen sind aufgerufen, sich zu beteiligen. In den neuen Online-Themenforen „Digitale Souveränität“ und -„Klimagerechte Wirtschaft“ können sich Mitglieder schon jetzt austauschen und gemeinsam Ideen entwickeln. Die Teilnahme ist über den internen Bereich auf spd.de möglich.

Nach dem Debattenkonvent geht die Arbeit weiter. Aus den Vorschlägen von dort werden in weiteren, kleineren Veranstaltungen Positionierungen erarbeitet, die im Entwurf für ein „Transformations-Programm“ zusammengefasst werden. Das soll schließlich auf dem nächsten ordentlichen Bundesparteitag im Dezember 2023 beschlossen werden.

Gemeinsam politische Konzepte entwerfen

„Wir wollen uns in den nächsten Jahren den Herausforderungen des gesellschaftlichen Wandels stellen“, sagt Generalsekretär Kevin Kühnert dazu. Das von den Mitgliedern erarbeitete Transformations-Programm soll hierfür die Grundlage sein. „Gemeinsam entwerfen wir neue politische Konzepte“, so Kühnert.