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Hotelsubvention statt Solarförderung: Streit um Energiepolitik

von Mathias Ostertag · 6. August 2010
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Wie schnell soll unsere Energieversorgung von fossilen Energieträgern auf erneuerbare Energien umgestellt werden? Darüber stritten die energiepolitischen Sprecher der im Bundestag vertretenen Fraktionen auf dem Kongress.

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Becker, übt scharfe Kritik an der Arbeit der schwarz-gelben Bundesregierung. Zwar sei man sich einig, dass aufgrund der aktuellen Haushaltslage einige Fördermaßnahmen zurückgestellt werden müssen. Jedoch könne es nicht angehen, dass die Bundesregierung in völlig falschen Bereichen und viel zu radikal den Rotstift ansetze. "Wenn sinnvolle Subventionen wie die Eigenheimzulage oder die Solarförderung zugunsten einer Hotelsteuer geopfert werden, läuft doch irgendetwas falsch. Das ist kein Konzept für ein sauberes und günstiges energiepolitisches Konzept", so Becker.

Der FDP-Abgeordnete Michael Kauch antwortet mit einem Gegenangriff: "Als rot-grüne Regierung haben Sie einen Atomausstieg beschlossen, ohne überhaupt Perspektiven für alternative Energiekonzepte zur Überbrückung zu bedenken. Ich bin auch kein Fan der Atomkraft, aber wir benötigen diese als Brückentechnologie, um die vorgegebenen EU-Klimaschutzziele zu erreichen." Das will jedoch der Grünen-Abgeordnete, Hans-Josef Fell, so nicht gelten lassen. So solle vielmehr die Umstellung auf erneuerbare Energien noch konsequenter durchgesetzt werden, Kürzungen im Energiebereich wie bei der Solarförderung fänden auch in der Bevölkerung wenig Verständnis: "So werden wir unser Land nicht zukunftsfähig weiterentwickeln können."


Offene Diskussion zwischen Jugend und Politik


Die Jugendlichen beteiligen sich an der Debatte mit oft skeptischen Fragen: etwa zu einer möglichen Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken, zum Weiterbetrieb von Kohlekraftwerken und zum Fuhrpark der Bundestagsabgeordneten. Auch in sogenannten "Energy Sessions" werden Fragen der Energiespeicherung und des persönlichen Energieverbrauchs diskutiert. Exkursionen zum Heizkraftwerk Mitte oder zum Gasturbinenwerk Moabit sollen Energiekonzepte der Vergangenheit und Zukunft vergleichen. "Europa muss etwas tun, da hier die fossilen Ressourcen fehlen. Wir sind abhängig von Importen. Daher müssen wir Vorreiter bei den erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz werden und diese Bereiche weiter ausbauen", so Prof. Dr. Wolfgang Schröppel vom Verband der Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik (VDE) in einem Vortrag.


Energieeffizienz und Erneuerbare Energien - Themen der Zukunft


Der Vorsitzende der Deutschen Energie-Agentur (dena) und Initiator des Kongresses Stephan Kohler, betont die Notwendigkeit zur besseren Förderung zukunftsfähiger Energien: "Wir müssen die Weichen stellen hin zu Energieeffizienz und erneuerbaren Energien. Und, wir müssen uns Gedanken machen, welche Energieträger wir in zehn, zwanzig Jahren nutzen wollen. Das betrifft die Energieeffizienz und die Entwicklung von Energiesystemen, um Energie optimal nutzen zu können."

Initiator des Projekts "It's your Energy" ist die Deutsche Energie-Agentur). Die Schirmherrschaft hat das Bundesministerium für Bildung, Forschung und Entwicklung übernommen. Weitere Förderer sind Unternehmen des Energiesektors wie die SIEMENS AG und die VATTENFALL AG.

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