Heimat für alle!

Die Regierung und der Bundestag sind derzeit dabei, die migrationspolitischen Instrumente der Politik zu modernisieren. Das ist gut so! Denn angesichts der EU-Freizügigkeit sowie der steigenden Asylbewerberzahlen brauchen wir klare Regelungen für die verschiedenen Migrationsbewegungen. Unser Ziel muss bleiben, dass die Menschen nicht nur ihren Aufenthalt in Deutschland regeln. Wir wollen, dass sie in der Mitte der Gesellschaft ankommen! Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik sind hierfür die Schlüssel.

Bildung ist der Schlüssel

Wir brauchen eine Bildungspolitik, die sich bewusst mit der Segregation an deutschen Schulen auseinandersetzt. Mit anderen Worten: Nur wenn wir es schaffen, dass Schüler nicht aufgrund ihrer sozialen oder ethnischen Herkunft in Gruppen aufgeteilt werden, können wir ernsthaft über gleiche Bildungschancen für alle sprechen. Dafür brauchen wir die besten Schulen dort, wo sich die größten Herausforderungen ballen. Und in Zeiten knapper Gelder im Bildungshaushalt ist es die Aufgabe der SPD dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel nach Bedarf verteilt werden. Es ist besser, heute zu investieren, als morgen teuer zu reparieren.

Mit Bildung allein ist es jedoch nicht getan. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat kürzlich Daten veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass junge Menschen mit Migrationsgeschichte trotz guter Schulabschlüsse stärker von Armut bedroht sind. Das zeigt, dass wir der Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt mindestens genauso viel Aufmerksamkeit schenken müssen wie der Bildung. Die gesetzlichen Antidiskriminierungsinstrumente müssen weiterentwickelt werden, damit sie auch tatsächlich Wirksamkeit entfalten und Menschen vor Diskriminierung schützen. Selbstkritisch muss man hier sagen, dass die SPD seit der Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes im Jahr 2006 das Thema Antidiskriminierung etwas aus dem Blick verloren hat. In Zukunft sollten wir es besser machen!

„Neues deutsches Wir“

Mit Blick auf die Arbeitsmigration aus anderen EU-Staaten sowie aus Drittstaaten ist es entscheidend, Beratungsangebote zu stärken und prekäre Arbeitsbedingungen zu bekämpfen. Nur wer gut von seiner Arbeit leben kann, wird sich in unserem Land tatsächlich wohlfühlen. Es wird sich gerade in den nächsten Jahren zeigen, ob wir den Mut haben, dem demografischen Wandel positiv zu begegnen und unser Land zu einer Heimat für alle zu entwickeln. Dabei ist es entscheidend, dass wir gleichberechtigt miteinander sprechen, egal ob wir eine Einwanderungsgeschichte haben oder nicht. Nur wenn das gelingt, werden wir tatsächlich die historische Gelegenheit nutzen und gemeinsam das „neue deutsche Wir“ formen!