Gegen Hass und Hetze: Warum die SPD #gegenhalten will

Anfang des Jahres startete die SPD mit der Kampagne „Meine Stimme für Vernunft“ eine Initiative gegen Gewalt und Populismus in Deutschland. Mit dabei waren prominente Unterstützer wie die Schauspieler Iris Berben und Clemens Schick. Am Montag dankte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley allen, die bei dieser Initiative mitmachen und kündigte für die Woche rund um den Jahrestag des Novemberpogroms am 9. November eine Themenwoche mit der Mahnung „Nie wieder“ an.

Gegen Hass und Hetze #gegenhalten

„Es geht uns um Haltung gegen Hetze“, erklärte Barley bei einer Pressekonferenz in Berlin. Denn Hass und Hetze könne es nur geben, wenn die Mehrheit nichts dagegen tue. Barley: „Wir wollen nicht wegsehen.“ Die SPD will in dieser Woche einige Künstler besonders herausheben, die in diesen Tagen Haltung zeigen. Den Anfang macht der Leipziger Musiker Sebastian Krumbiegel mit einem Video auf der Facebook-Seite #gegenhalten. Unter diesem Hashtag könnten sich möglichst viele an diesen Aktionen beteiligen, erklärte die SPD-Politikerin. Mit einer Telefonhotline biete das Willy-Brandt-Haus zudem Unterstützung im Umgang mit Hass und Anfeindungen an, fügte sie hinzu.

Schockierende Entwicklungen in der Türkei

Ebenfalls Thema der Pressekonferenz waren die Entwicklungen in der Türkei. Barley bezeichnete sie als zutiefst schockierend und vollkommen inakzeptabel. Barley wörtlich: „Wer Journalisten und Opposition unter fadenscheinigen Begründungen ins Gefängnis bringt, verlässt den Boden des Rechtsstaates.“ Barley sprach in diesem Zusammenhang von einem dramatischen Rückbau der Demokratie und bekundete ihre Solidarität mit allen demokratischen Parteien, insbesondere den Schwesterparteien der SPD: der Republikanischen Volkspartei (CHP) und der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Sie warnte: „Wenn die Entwicklungen so weiter gehen, werde es keine EU-Beitrittsverhandlungen geben."

Auf große Ablehnung stieß auch der Vorschlag des Bundesinnenministers Thomas de Maizière, Flüchtlinge schon auf dem Mittelmeer abzufangen und nach Nordafrika zurückzuschicken. Das Zurückweisungsverbot von Menschen, die Asyl suchen, sei ein Kernstück der Genfer Flüchtlingskonvention, erklärte Barley. „Die SPD steht ganz unmissverständlich zum Grundrecht auf Asyl“.