Gabriel: „Das ist unsere Chance!“

Europa im Fokus und ein Blick zurück: Beim außerordentlichen Bundesparteitag der SPD ruft Sigmar Gabriel seine Partei zu einem engagierten Europawahlkampf auf und lobt das Mitgliedervotum über die große Koalition. Seiner Partei verspricht er: „Wir werden die Motoren dieser Regierung sein.“

Der Hauch des Neuen durchweht an diesem kalten Sonntag die „Arena“ in Berlin-Treptow. Zum Jahresbeginn hat die SPD in die ehemalige Omnibushalle der Berliner Verkehrsbetriebe an der Spree eingeladen, um sich für die Europawahl im Mai aufzustellen – und eine neue Generalsekretärin, einen neuen Schatzmeister und einen sechsten Vizevorsitzenden zu wählen.

Nachdem am Vormittag bereits der Präsident des europäischen Parlaments Martin Schulz zum deutschen Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt und die Europaliste aufgestellt wurde, ergreift SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Beginn des außerordentlichen Bundesparteitags das Wort. „Das wird eine entscheidende Wahl für allen Menschen in Europa“, ruft auch er den Delegierten gleich in den ersten Sätzen ins Gedächtnis.

Gabriel erinnert daran, dass erstmals alle Parteifamilien mit jeweils einem europaweiten Spitzenkandidaten antreten werden und dass das Ergebnis der Europawahl erstmals darüber entscheiden wird, wer Präsident der neuen EU-Kommission werden wird. „Das ist unsere Chance“, ruft Gabriel den Genossen zu. „Um sie werden wir kämpfen.“ Und dafür „einen Europawahlkampf führen, wie wir ihn noch nie geführt haben“.

„Wir können stolz auf die SPD und ihre Mitglieder sein.“

Doch der SPD-Vorsitzende schaut in Berlin nicht nur den nach vorne, sondern wirft auch einen Blick zurück – auf die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU sowie das Mitgliedervotum der SPD im Dezember. „Dieser Prozess war einzigartig und vorbildlich für die demokratische Willensbildung in unserem Land“, lobt Gabriel und betont: „Wir können stolz auf unsere SPD und ihre Mitglieder sein!“

Positiver Nebeneffekt: Fast 20 000 Neumitglieder seien im vergangenen Jahr in die SPD eingetreten, „fast 50 Prozent davon im Juso-Alter“. Diese seien „gekommen, weil wir die Partei sind, bei der Menschen mitentscheiden können“. Nun gelte es, sie auch in die Arbeit der SPD einzubinden. „Ladet sie ein!“, appelliert Gabriel an seine Partei.

„Wir werden die Motoren dieser Regierung sein.“

Auch er selbst sei sich zu Anfang des Verfahrens nicht sicher gewesen, ob das Mitgliedervotum gelinge, verrät der SPD-Vorsitzende. „Aber ich habe unserer Partei vertraut. Deshalb war es für mich nie eine Frage, dass wir diesen Weg mit der Partei gehen und nicht gegen sie.“ Das Mitgliedervotum habe auch die anderen Parteien überrascht.

Schnell hätten CDU und CSU aber verstanden, „dass wir nicht für das ‚Weiter so’, sondern für das ‚anders und besser machen’ stehen“. Die SPD stehe mit ihren sechs Ministern und ihrer Staatsministerin dafür, „das Leben für viele Menschen in Deutschland besser zu machen“ und die „Dinge, die wir versprochen haben, auch auf Punkt und Komma umzusetzen“ – seien es der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn, die doppelte Staatsbürgerschaft oder die sozialverträgliche Energiewende. Und so verspricht Gabriel: „Wir werden die Motoren dieser Regierung sein.“