Freihandelsabkommen: SPD widmet Ceta eigenen Parteikonvent

Die SPD widmet ihren Parteikonvent am 19. September in Wolfsburg dem geplanten Freihandelsabkommen Ceta. Darüber informierte die Generalsekretärin der Partei, Katarina Barley, am Montag die Öffentlichkeit. Zuvor waren erste Meldungen dazu noch während der laufenden Sitzung des Parteivorstands an die Öffentlichkeit gedrungen:

Barley: Übersetzung von Ceta fehlt weiter

Zur Begründung sagte Barley: „Wir haben eine Beschlusslage, dass bevor der entscheidende EU-Handelsministerrat stattfindet, ein Konvent zu der Frage der Freihandelsabkommen stattfinden wird.“ Da der Handelsministerrat vermutlich am 24. und 25. September tagen werde, entspreche die Entscheidung der Beschlusslage.

Wie konkret die Beschäftigung mit dem zwischen der EU und Kanada geplanten Freihandelsabkommen Ceta im September tatsächlich aussehen kann, ist derzeit unklar. Barley wies darauf hin, dass aktuell noch keine übersetzte Fassung von Ceta vorliegt. Außerdem seien noch einige Verhandlungen im Europäischen Parlament im Gange. Deshalb ein eigener Konvent im September, nicht früher.

Auch TTIP ein Thema?

Ob das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP dann ebenfalls eine Rolle spielen wird, konnte Barley zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen: „Je nachdem, wie die Verhandlungen über TTIP bis dahin gediegen sind, könnte auch TTIP ein Thema werden“, erklärte sie. Einschränkend fügte sie jedoch an: „Bei TTIP wird es ja noch über sehr lange Zeit nichts zu beschließen geben.“