Europäische Solidarität: Prominente Sozialdemokrat*innen fordern Coronabonds

Die Coronakrise gefährdet zunehmend die Volkswirtschaften in der Europäischen Union. Vor allem die am stärksten vom Virus betroffenen Staaten Italien und Spanien haben auf den Finanzmärkten mit wachsenden Problemen zu kämpfen. Kurz vor Ostern haben sich die EU-Finanzminister deshalb auf ein umfangreiches Corona-Hilfspaket mit einem Umfang von rund 500 Milliarden Euro geeinigt. Doch reicht das Programm aus?

Coronabonds als gemeinschaftliche Antwort auf die Coronakrise

Für führende Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen ist klar: „Jetzt muss der zweite Schritt folgen.“ In einem Aufruf „an die Regierungen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union“ fordern u.a. die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Serpil Midyatli und Kevin Kühnert sowie DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell „die Ausgabe von sogenannten Recovery Bonds, gemeinhin auch Coronabonds genannt, als gemeinschaftliche Antwort auf die Krise“.

Mit solchen Bonds würden für alle EU-Staaten dieselben Bedingungen für eine Kreditaufnahme gelten. Zurzeit muss etwa Italien deutlich mehr Zinsen zahlen als beispielsweise Deutschland. Besonders die Niederlande und Österreich, aber auch Deutschland, lehnen eine solche Vergemeinschaftung von Schulden bisher ab.

Belastungen für Deutschland wären überschaubar

Doch die Unterzeichner*innen des Aufrufs „Europa ist gemeinsam stark – Wir für Recovery Bonds“ sehen dennoch gute Chancen für Coronbonds. „Selten war die Fürsprache für die Idee gemeinsamer europäischer Anleihen in den Reihen der Staats- und Regierungschef*innen und auch unter führenden Ökonom*innen unterschiedlicher Schule so groß“, schreiben sie.

Der Vorteil liegt für sie auf der Hand: Mit Eurobonds „wäre sichergestellt, dass Corona und seinen Folgen allerorten mit voller Kraft begegnet werden kann. Zugleich droht so den am stärksten betroffenen Staaten keine neue Staatsschuldenkrise, während die Mehranstrengung für Deutschland überschaubar wäre“, sind die überzeugt.

„In vielen Gesprächen ist uns deutlich geworden, dass es in der SPD und in den Gewerkschaften sehr viele Leute gibt, die sich jetzt mehr europäische Solidarität wünschen“, sagt der Mitinitiator des Aufrufs und Vorsitzende der Jusos Ostwestfalen-Lippe, Micha Heitkamp. „Dabei geht es nicht nur darum, dass man Menschen in anderen Staaten nicht alleine lässt, sondern auch um unsere Zukunft.“ Eine gute Zukunft für alle könne es nur geben, „wenn Europa zusammenhält“.