Vor zwei Wochen stellte Peer Steinbrück die ersten drei Kandidaten seines Wahlkampfteams vor. Am heutigen Montag stockte er auf: Manuela Schwesig, Brigitte Zypries und Florian Pronold kommen hinzu.
Nun sind es sechs. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sein Kompetenzteam erweitert. Am Montag stellt er im Berliner Willy-Brandt-Haus Brigitte Zypries, Manuela Schwesig und Florian Pronold vor, die sich für den Verbraucherschutz, für Gleichstellung und Familie und für Wohnen und Verkehr stark machen werden. Sie würden sich künftig regelmäßig zu inhaltlichen Themen treffen, sagt Steinbrück. „Diese Treffen werden nicht folgenlos sein“, fügt er hinzu.
Bezahlbares Wohnen und Infrastruktur, für diese Themen wird künftig der bayerische Landes-Chef der SPD, Florian Pronold, verantwortlich sein. „Die Kostenexplosion auf dem Wohnungsmarkt hat alle erreicht, erklärt Pronold und: „Nicht nur Studierende und Rentner, auch Arbeitnehmer sind betroffen.“ Mit einer Mietpreisbremse will die SPD verhindern, dass bei Neuvermietungen von 30 oder 40 Prozent Mietsteigerungen möglich sind. Der 40-jährige Jurist will sich zudem für die Förderung von sozialem Wohnraum einsetzen und wirbt für eine kluge Stadtplanung.
Nichtwähler zurückgewinnen
Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin will die Nichtwähler zurückgewinnen. Sie will zeigen, dass es sich lohnt, zur Wahl zu gehen. Manuela Schwesig wird im Kompetenzteam für Frauen-, Familienpolitik, Aufbau Ost, Demografie und Inklusion verantwortlich sein. Die 39-Jährige hat sich bereits in den vergangenen Jahren „profiliert und kompetent“ eingemischt, so Steinbrück zur Vorstellung der stellvertretenden Parteivorsitzenden. Mit Chancengleichheit und sozialer Gerechtigkeit verbindet die Diplom-Finanzwirtin eine Gleichstellungspolitik, „die Frauen ernst nimmt". Und meint damit die Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit und besseren Aufstiegschancen für Frauen. Berufe, in denen mehrheitlich Frauen beschäftigt sind, sollen mehr wertgeschätzt werden. „Die SPD wird deshalb ein Entgeltgleichheitsgesetz einführen“. Schwesig will aber auch mehr für Familien tun. Ganztagskitas und -schulen sowie eine familienfreundliche Arbeitswelt fordert sie, denn: „Die jetzige Familienpolitik ist schwarz, unsere ist bunt“, sagt Manuela Schwesig.
Verbraucher brauchen Unterstützung
Schon als Bundesjustizministerin hat sie verbraucherpolitische Themen vorangebracht: Im Wahlkampfteam wird Brigitte Zypries sich nun für den Verbraucherschutz engagieren. Die moderne digitale Welt sei unübersichtlicher geworden, erklärt sie. „Da muss der Staat helfen.“ Als Beispiel für die Unübersichtlichkeit nennt Zypries die so genannten individuellen Gesundheitsleistungen. „Es gibt keinen Anlass für solche Angebote“, ist Zypries überzeugt. „Entweder eine Untersuchung ist erforderlich, dann müssen die Kosten auch von den Krankenkassen übernommen werden oder sie ist es nicht.“ Die Idee sei, die Verbraucherzentralen mehr einzubeziehen. Sie sollen eine Art Marktwächterfunktion erhalten. Und zwar in den Bereichen Gesundheit, Finanzen, Energie, digitale Welt und Lebensmittel.
In der ersten Vorstellungsrunde am 13. Mai hatte Peer Steinbrück zunächst die Professorin für Designforschung Gesche Joost, den Vorsitzenden der IG-Bau Klaus Wiesehügel und den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann als Mitglieder seines Kompetenzteams vorgestellt. Am heutigen Montag ließ Steinbrück offen, wann die dritte Vorstellungsrunde sein wird.
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.