Mit einem flammenden Appell für Demokratie und Freiheit stemmte sich Otto Wels am 5. März 1933 im Reichstag gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz. Die SPD-Fraktion hält mit einem Preis die Erinnerung an die historische Rede wach und fördert zivilgesellschaftliches Engagement.
Gemeinsam mit der Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar 1993 bildete das Ermächtigungsgesetz die Verfassung des Dritten Reiches. Beide blieben bis 1945 in Kraft. Durch sie wurden bürgerliche Grundrechte und die parlamentarische Gesetzgebung außer Kraft gesetzt.
Der Reichstag entmachtete sich somit selbst und übertrug der Regierung unter Reichskanzler Adolf Hitler die Befugnis, Gesetze ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat zu erlassen. Bis auf die SPD stimmten alle bürgerlichen Parteien im Reichstag für das Ermächtigungsgesetz.
Ideen, die ewig und unzerstörbar sind
Der SPD-Vorsitzende Otto Wels hielt die letzte freie Rede im Reichstag bis zum Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und richtete sich darin direkt an den Reichskanzler Adolf Hitler:
„Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.“
Kreativwettbewerb für Demokratie und Toleranz
Am 23. März 2013 jährt sich die Rede zum 80. Mal. Aus diesem Anlass lobt die SPD-Bundestagsfraktion erstmals den „Otto-Wels-Preis“ im Rahmen eines Kreativwettbewerbs für Jugendliche aus. Ziel ist es, Demokratie und Toleranz in der jungen Generation zu fördern, indem Jugendliche und junge Erwachsene angeregt werden, sich mit der historischen Bedeutung von Otto Wels und ihrer bleibenden Aktualität für unsere Gesellschaft in Gegenwart und Zukunft auseinanderzusetzen.
Beteiligen können sich Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 21 Jahren. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können eine Rede verfassen, Demokratie-Kampagne gestalten oder eine Illustration entwerfen. Zugelassen sind Einzel- und Gruppenarbeiten von maximal drei Teilnehmern.
Die drei besten Einsendungen werden mit Geldpreisen bis zu 600 € prämiert. Darüber hinaus werden die Teilnehmer der zehn am besten bewerteten Wettbewerbsbeiträge im März zu einer zweitätigen Berlin-Fahrt mit Besuchsprogramm eingeladen.
Ausschreibung und Teilnahmeformular: www.spdfraktion.de/ottowelspreis
Einsendeschluss ist der 4. Februar 2013.