Einberufung des SPD-Bundesparteitags 2023
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ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
vom 08. - 10. Dezember 2023 in Berlin, Messe Berlin GmbH, CityCube Berlin
Beginn: Freitag 08. Dezember 2023, 10 Uhr
Ende: Sonntag, 10. Dezember 2023, ca. 15 Uhr
Der Antragsschluss ist:
Montag, der 9. Oktober 2023, 24 Uhr.
Es gilt der für den Bundesparteitag 2023 beschlossene Delegiertenschlüssel.
Vorläufige Tagesordnung
Ordentlicher Bundesparteitag 2023
Freitag, 08.12.23
Beginn 10 Uhr
TOP 1
Begrüßung und Eröffnung
TOP 2
Konstituierung
- Wahl des Tagungspräsidiums
- Beschluss über die Tagesordnung
- Beschluss über die Geschäftsordnung
- Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
TOP 3
Rede der Parteivorsitzenden
TOP 4
Grußworte
- Anschließend Rechenschaftsberichte
- Bericht des Generalsekretärs
- Bericht des Schatzmeisters
- Bericht der Vorsitzenden der Kontrollkommission
- Gleichstellungsbericht (schriftlich)
- Bericht der Bundestagsfraktion (schriftlich)
- Bericht über den Stand der Betriebsorganisation (schriftlich)
- Bericht über die Erledigung und Bearbeitung der angenommenen und überwiesenen Anträge der vorangegangenen Parteitage und Parteikonvente (schriftlich)
- Bericht Kommunalbeirat (schriftlich)
- Fortschrittsbericht Verantwortliche für interkulturelle Öffnung (schriftlich)
- Aussprache
TOP 5
Bericht Mandatsprüfungs- und Zählkommission
TOP 6
Wahlen
- Wahl des/der SPD Parteivorsitzenden
- Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
- Wahl Generalsekretär/in
- Wahl Schatzmeister/in
- Wahl des/der Verantwortlichen des Parteivorstandes für die Europäische Union
TOP 7
Antragsberatung, einschließlich satzungsändernder Anträge
- Bericht Vorsitzende der Antragskommission
Samstag, 09.12.
10:00 Uhr Beginn
TOP 4 (Fortsetzung)
Grußworte
TOP 7
(Fortsetzung)
Antragsberatung, einschließlich satzungsändernder Anträge (Fortsetzung)
TOP 6
(Fortsetzung)
Wahlen
- Wahlen der weiteren Mitglieder zum Parteivorstand
- Wahl der Bundesschiedskommission
- Wahl der Kontrollkommission
- Wahl der Delegierten zum Kongress der SPE
Sonntag, 10.12.
9:00 Uhr Beginn
TOP 7
(Fortsetzung)
Antragsberatung, einschließlich satzungsändernder Anträge
TOP 8
Schlusswort der/des Parteivorsitzenden
Ende 15 Uhr
Beschluss des SPD-Parteivorstandes am 13.02.2023
Einberufung gemäß § 17, § 18 Abs. 1 und § 32 Organisationsstatut